Bildschirmfoto 2015-03-26 um 12.41.30Diesmal haben die meisten Stadträte einen wahren Vorbereitungsmarathon hinter sich: Die Haushaltsdebatte hatte zwei Klausuren im Vorfeld, die Ausschüsse tagten umfangreich, der VFA musste sogar zweimal ran und inzwischen hat OB Voigt auch die Stadtratssitzung auf zwei Termine verteilt. Wir haben folgerichtig auch schon mehrere Fraktionssitzungen hinter uns.

Es sind mehrere Diskussionen zu erwarten: Was die Stadt investieren soll, ist keineswegs unumstritten – so hat die Debatte um die Schulen den Fokus sehr auf die baulichen Zustände gelenkt. Ist auch dringend notwendig. Das ist bei den Kindergärten nicht anders und da könnte mancher dann doch ins Grübeln kommen, an welcher Stelle uns Zittauern Investitionen wichtig sind. Aber dazu gibt es die Auseinandersetzungen ja und wir stellen uns auf eine hitzige aber konstruktive Debatte ein. Das technische Rathaus ist so ein Aufhänger – hohe Summen müssten investiert werden, die sicher auch anderer Stelle gut wäre. Natürlich gibt es aber auch gute Gründe für den neuen Standort. Die Frage zu den zukünftigen Schulstandorten scheint bereits vorentschieden, die Fraktionen wollen der Verwaltung nicht folgen. Spannend wird es auch noch einmal beim Thema Markt – wir brauchen hier dringend eine Entscheidung, damit es mit dem Verkehrskonzept voran geht. Über das Wie sind wir uns auch in der Fraktion nicht ganz einig – drei von uns wollen die Bürgerschaft darüber entscheiden lassen und haben den entsprechenden Antrag zusammen mit SPD/Grüne und Linke eingebracht, Thomas Schwitzky befürchtet dagegen eher, dass es damit etwas sehr Komplexes zu „scharz-weiß“ dargestellt wird. Wird eine knappe und nicht besonders aussichtsreiche Abstimmung. Schade für die anderen drei Räte, aber wir halten das aus.

Alles in allem wird das heute sicher eine besondere Sitzung – kommen Sie doch einfach vorbei! Und hier die aktuelle Tagesordnung vom 26.03.2015

Posted in: Allgemein.
Last Modified: März 26, 2015

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