Bericht aus dem Stadtrat 31. Januar 2019

Aufgrund technischer Schwierigkeiten diesmal mit Verspätung…

Vorstellung und Wahl des hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Zittau

Update 07. Februar: Der Oberbürgermeister musste gegen die Wahl bzw. gegen den Beschluss des Stadtrates Widerspruch einlegen, da Herr Wood noch nicht über die deutsche Staatsbürgerschaft verfügt. Das weitere Verfahren wird mit Stadtverwaltung und Stadtrat beraten.

Die zwei favorisierten Kandidaten haben sich dem Stadtrat mit einem kurzen Vortrag und einer anschließenden Befragung durch die Stadträte und Stadträtinnen der letzten Hürde im Bewerbungsverfahren für die Position des Beigeordneten Bürgermeisters der Stadt Zittau gestellt. Vorausgegangen war ein mehrmonatiger Prozess, gestartet durch den Beschluss des Stadtrates, wieder einen Beigeordneten zu bestellen. Danach erfolgte die bundesweite Ausschreibung der Stelle. Die eingegangenen Bewerbungen wurden durch den Oberbürgermeister und Mitarbeiter*innen des Referats Personal gesichtet und die 6 geeignetsten Bewerber zum Bewerbungsgespräch eingeladen. Die Bewerbungsgespräche fanden vor einer Auswahlkommission (5 Stadträtinnen und Stadträte), dem Oberbürgermeister und Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung statt. Hier wurden Herr Wood und Herr Fay ausgewählt, um sich dem Stadtrat vorzustellen.

In geheimer Wahl wählte der Stadtrat mit 17:7 Stimmen Herrn Gerald Wood als Zittaus neuen Bürgermeister. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg!

Zum Geschäftskreis des Bürgermeisters werden die folgenden Struktureinheiten innerhalb der Stadtverwaltung zählen:

  • das Amt für Bildung und Soziales,
  • das Bürgeramt,
  • das Amt für Recht, Bauaufsicht und Stadtentwicklung,
  • das Bauamt,
  • sowie die Freiwillige Feuerwehr und der Eigenbetrieb Forstwirtschaft und Kommunale Dienstleistungen.

Der Bürgermeister wird als Beamter auf Zeit (7 Jahre) bestellt.

Besetzung der Position Amtsleiterin für Recht, Bauaufsicht und Stadtentwicklung

Der derzeit amtierende Justiziar der Stadt Herr Schiermeyer wird demnächst seinen verdienten Ruhestand antreten. Seine Stelle wird im Zuge der Strukturumwandlung in der Stadtverwaltung in die Amtsleiterstelle für das „Amt für Recht, Bauaufsicht und Stadtentwicklung“ umgewandelt. Auf die ausgeschriebene Stelle bewarben sich 2 Personen, die beide zum Bewerbungsgespräch geladen wurden. Eine Bewerberin zog ihre Bewerbung mittlerweile zurück. Vor dem Stadtrat hat sich Frau Göhler vorgestellt.

Frau Göhler wurde in geheimer Wahl mit 20:1 Stimmen gewählt.

Auch an sie unseren herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg im neuen Amt!

2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Im Rahmen der notwendigen Haushaltskonsolidierung schlägt die Verwaltung die Umsetzung folgender Maßnahmen vor:

  1. Die Reduzierung der Anzahl der Mitglieder des Stadtrates auf die gesetzlich mögliche Mindestzahl von 22.
  2. Die Vereinheitlichung der Anzahl der Mitglieder der Ortschaftsräte auf 5 unter Verweis auf die Einwohnerzahl (außer Hirschfelde). Die Reduzierung würde Dittelsdorf, Eichgraben und Schlegel (bisher 7 Ortschaftsräte) betreffen.
  3. Die Zusammenlegung der Geschäftskreise von Sozialausschuss und Verwaltungs- und Finanzausschuss in einem neuen Hauptausschuss.

Die Punkte werden einzeln abgestimmt.

Alle drei Punkte wurden mehrheitlich abgelehnt.

Zu Punkt 3 wurden mehrere Vorschläge gebracht, die darauf abzielten, die Anzahl der Sitzungen des Sozialausschusses auf den realen Bedarf zu senken.

Beschlüsse zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahmen Revitalisierung „Ehemaliges Militärgelände“ – I. „Abbruch Villingenring 2“ und „Ehemaliges Militärgelände“ – II. „Abbruch Villingenring 4, 5, und 6“

Die Einzelmaßnahmen zur Revitalisierung des ehemaligen Militärgeländes I. Abbruch Villingenring 2 und II. Abbruch Villingenring 4, 5 und 6 sollen im Programm für regionale Entwicklung (Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung) beantragt werden. Mit der Förderung würde es der Stadt Zittau möglich, die Rückbaumaßnahmen durchzuführen und so dem langfristigen Ziel, der Revitalisierung des gesamten Gebietes, ein Stück näher kommen.

Die genannten Gebäude waren bis ca. 1990 Kasernen. Nach der politischen Wende 1989/90 wurde das gesamte NVA-Gelände stillgelegt. Die Gebäude stehen seitdem leer und ungenutzt und verfallen; natürlich und durch Vandalismus beschleunigt. Dies stellt nicht nur ein ästhetisches Problem dar, sondern ist auch seit Jahren eine potentielle Gefahrenquelle.

Perspektivisch möchte die Stadt Zittau das Gebiet für eine qualifizierte Folgenutzung und/oder Renaturierung entwickeln. Geplant ist der vollständige Abbruch der freistehenden Gebäude einschließlich Tiefenenttrümmerung. Die frei werdenden Flächen werden mit Mutterboden bedeckt und begrünt. Es ist mittelfristig keine bauliche Nachnutzung der Flächen vorgesehen.

Abstimmung: beide Beschlüsse wurden mehrheitlich angenommen

Das Beste kommt immer zum Schluss 🙂

Frau Albert, Vorsitzende der evangelischen Allianz, überreichte in der Stadtratssitzung dem Oberbürgermeister eine Spende von 760 € für eine Federwippe, die auf dem Spielplatz an der Weberkirche installiert werden soll. Herzlichen Dank an die Mitglieder der evangelischen Allianz, die diese Spende gesammelt haben!

Dieser Bericht enthält ausgewählte Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung. Sollten Sie Fragen oder Anregungen oder Kritik haben, kontaktieren Sie uns gern.

interesse@zittau-kann-mehr.de oder https://www.facebook.com/zittaukannmehr/

Gez.: Annekathrin Kluttig

Bericht aus dem Stadtrat 13. Dezember 2018

Billigung und Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“

Der Vorhabenträger WWS Power GmbH beabsichtigt auf der Fläche des ehemaligen Güterbahnhofs Hirschfelde eine Freiflächenphotovoltaikanlage einschließlich der erforderlichen Nebenanlagen zu errichten und zu betreiben. Für die Errichtung der Photovoltaikanlage (Schaffung des notwendigen Baurechts), ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich.

Mit dem Bebauungsplans (B-Plan) wird eine städtebaulich verträgliche Nachnutzung der brach gefallenen gewerblichen Fläche ermöglicht, die geplante Photovoltaikanlage leistet durch die CO2-Einsparung einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.

Der Stadtrat hat im April die Aufstellung des Bebauungsplans (B-Plan) beschlossen. Im Zuge der Aufstellung wurden die Behörden und die Öffentlichkeit, insbesondere die Anwohner*innen, beteiligt und die vorgetragenen Wünsche und Bedenken, soweit möglich, in den B-Plan aufgenommen.

Der B-Plan wurde in dieser Sitzung vom Stadtrat gebilligt (einstimmig); die Auslegung (und damit eine erneute Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit) erfolgt zeitnah (genaue Termine entnehmen Sie bitte dem Stadtanzeiger).

Eilantrag zur Annahme von Spenden

Am Anfang der Sitzung wurde ein sehr positiver Eilantrag zur Annahme von Spenden in die Tagesordnung aufgenommen.

Die Annahme von Spenden mit einem Einzelwert über 1000 Euro muss einzeln beschlossen werden. Wir haben uns sehr gefreut über eine Spende von 2000 € von Dr. Klaus Schwager für die Instandsetzung des Körtingwegs im Zittauer Stadtwald. Im Namen der Stadt: Herzlichen Dank!

Abstimmung: einstimmig

Zustimmung zur Bestellung des neuen Geschäftsführers der ZSG

Diese Beschlussvorlage wurde vom Oberbürgermeister von der Tagesordnung genommen und durch einen Eilantrag bezüglich des Verfahrens zur Bestellung ersetzt. Notwendig wurde dies, da das über Jahre eingesetzte und bewährte Verfahren plötzlich von einigen Stadträten in Zweifel gezogen wurde.

Verfahren zur Bestellung einer/eines Geschäftsführer*s/in der ZSG

Die Stadtverwaltung schlägt ein neues Verfahren vor, das eine Sichtung der, nach öffentlicher Ausschreibung eingegangenen Bewerbungsschreiben durch die Geschäftsführer*in (GF) der SBG und den Oberbürgermeister vorsieht. Dem folgend werden die geeigneten Kandidaten und Kandidatinnen zu Vorstellungsgesprächen mit der Auswahlkommission geladen. Die Auswahlkommission wählt bis zu drei Bewerber*innen aus, die sich dem Stadtrat vorstellen und von denen der/die neue GF gewählt wird. Die Auswahlkommission wird aus dem Aufsichtsrat der Gesellschaft und Vertreter*innen der Stadtratsfraktionen bestehen.

Abstimmung: einstimmig

Das Verfahren wird unverzüglich durchgeführt, um so schnell wie möglich, eine*n neue*n GF zu finden und eine geordnete Übergabe der Geschäfte durch Frau Kaiser zu gewährleisten.

Wer also eine neue berufliche Herausforderung sucht, hier die Ausschreibung:

https://www.zittau.de/de/node/150238

Darf bitte gern verbreitet werden!

Vergabe der Bauleistungen „Ausbau der Bergstraße und Instandsetzung der Stützmauer in Zittau, Los 1 Instandsetzung der Stützmauer

Endlich! Nachdem die Instandsetzung der Stützmauer und der bitter nötige Ausbau der Bergstraße so viele Jahre immer wieder verschoben werden musste, können wir endlich die Bauleistungen vergeben. Die Arbeiten werden von der Firma Grötz aus Niederdorf 2019 durchgeführt.

Abstimmung: einstimmig

Durchführung eines Bürgerentscheides zu Thema „Kulturhauptstadt Europas 2025“

Der Stadtrat hatte sich bereits darauf geeinigt, einen Bürgerentscheid bezüglich der Bewerbung um den Titel „Europäische Kulturhauptstadt“ durchzuführen. Der von der Verwaltung vorgeschlagene Entscheidungsvorschlag für den Bürgerentscheid ist folgender:

„Die Stadt Zittau bewirbt sich gemeinsam mit möglichst vielen Kommunen der Region Dreiländereck und der Oberlausitz um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“.

Diesen Entscheidungsvorschlag bescheiden Sie am 26. Mai mit Ihrem Ja oder Nein. Wir als Zittau kann mehr hoffen auf eine deutliche Mehrheit beim Ja und werden in den nächsten Wochen nach allen Kräften dafür werben.

Abstimmung: einstimmig

Vertrag zur Übertragung der weiteren Nutzung des Tierparks Zittau durch den Tierpark Zittau e.V.

Der aktuelle Vertrag zwischen der Stadt Zittau und dem Tierpark Zittau e.V. endet am 31. Dez. 2019, wenn nicht ein Jahr vor Ablauf ein neuer vereinbart wird. Der vorgelegte Vertragsentwurf basiert auf der bestehenden Vereinbarung, enthält jedoch folgende Veränderungen:

  • Die neue Laufzeit beträgt 10 Jahre, beginnend am 01. Januar 2020,
  • Der Tierpark e.V. übernimmt die Kontrolle und Pflege der im vereinbarten Gebiet stehenden Bäume,
  • Der städtische Zuschuss (hauptsächlich Eigenanteil an der Kulturraumförderung) wurde den aktuellen Notwendigkeiten angepasst,
  • Dem Rechnungsprüfungsamt wird die Möglichkeit eingeräumt, den städtischen Zuschuss auf Wirtschaftlichkeit und Bestimmungsmäßigkeit zu prüfen.

Abstimmung: einstimmig

Und außerdem:

Zittau kann mehr wünscht Ihnen allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und einen glücklichen Wechsel ins Jahr 2019!


 

Dieser Bericht enthält lediglich ausgewählte Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung. Sollten Sie Fragen oder Anregungen oder Kritik haben, kontaktieren Sie uns gern.

interesse@zittau-kann-mehr.de oder

https://www.facebook.com/zittaukannmehr/

gezeichnet: Annekathrin Kluttig

Bericht aus dem Stadtrat, 22. November 2018

Nachwahl eines Mitgliedes in den Ausländerbeirat

Nach dem Wegzug von Frau Rebecca Smith, bisher Vorsitzende unseres Ausländerbeirats, war die Neubesetzung des freigewordenen Platzes notwendig. Über die Funktionen innerhalb des Beirates entscheiden die Mitglieder untereinander. Mit der Wahl des Stadtrates ist nun Herr Martin Schubach neues Mitglied des Ausländerbeirats. Wir gratulieren hiermit und wünschen viel Erfolg! Frau Beccy Smith danken wir herzlich für ihr Engagement!

Grundsätzliche Verfahrensweise mit Anträgen zum Erwerb von Grund und Boden bei existierenden Erbbaurechtsverträgen

Derzeit ist es Grundsatz, an Erbbaurechtsverträgen festzuhalten, also Anträge auf den Erwerb des Bodens durch die Erbbauberechtigten oder Dritte abzulehnen. Nur in Einzelfällen ließ die Begründung im Antrag ein Abweichen von diesem Grundsatz zu.

Der Beschluss schlägt einen Wechsel der Verfahrensweise vor. Vom grundsätzlichen Nein (nur in Ausnahmefällen ja), hin zu einem grundsätzlichen Ja (nur in Ausnahmefällen wird der Antrag abgelehnt).

Nach langer und lebhafter Diskussion wurde die Beschlussvorlage mehrheitlich abgelehnt. Die Anträge werden als Einzelfälle betrachtet und nur im Ausnahmefall positiv beschieden. Für die Stadt Zittau ist die kalkulierbare langfristige Einnahmesituation der Erbbauzinsen als positiver zu bewerten als der kurzfristige Effekt bei einer Veräußerung.

Übernahme eines gesonderten Gesellschafterzuschusses an die Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH

Auf Grund des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst und der damit einhergehenden Steigerung der Gehälter sind die Tariferhöhungen rückwirkend zum 01. März 2018 nachzuzahlen.

Die Gesellschafter stellen die erforderlichen Mittel in Höhe von 330 T€ folgendermaßen bereit: Landkreis Görlitz 198 T€, Stadt Görlitz 99 T€ und Zittau 33 T€.

Abstimmung: einstimmig angenommen

Überplanmäßige Aus-/Einzahlungen zur Organisation und Durchführung des Bewerberprozesses zur Kulturhauptstadt Europa 2025

Mit Bescheid vom 12. Oktober 2018 hat die Stadt Zittau vom Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst eine Zuwendung in Höhe von 100 T€ für das Projekt „Organisation und Durchführung des Bewerberprozesses der Stadt Zittau als Kulturhauptstadt Europas 2025“ erhalten.

Die Mittel werden mit diesem Beschluss als überplanmäßige Auszahlungen/Einzahlungen angenommen und über die Verwendung bestimmt, da sie bereits zum 31. Dezember 2018 ausgegeben werden sollen.

Abstimmungsergebnis: 20:0:2

Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudeensembles Markt 9 – Amalienstraße 4b

Beschlossen wird über die öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudeensembles Markt 9 – Amalienstr. 4b. Das Gebäude am Markt 9 kennt jede*r Zittauer*in, hier waren das ehemalige Café Sonne, Schulspeisung und später eine Spielothek untergebracht. Im Hintergebäude ist schon seit DDR-Zeiten der Filmpalast verortet. Ebenfalls auf dem Flurstück befindet sich ein kleines Wohnhaus auf der Amalienstraße.

Der Kinobesitzer möchte die Innenräume des Kinos renovieren und den heutigen Kinostandards anpassen. Parallel dazu werden gesamtheitliche Modernisierungen und Instandsetzungen des gesamten Gebäudeensembles mit Hilfe von Fördermitteln realisiert.

Die Förderung beläuft sich auf die Höhe der unrentierlichen Kosten nach Kostenerstattungsbetragsberechnung sowie in Form einer pauschalen Förderung der Außenhaut des Hintergebäudes in Höhe von 25% der Kosten zum Zeitpunkt der Fertigstellung, jedoch maximal in einer Höhe von 2.000.000,00 € (dies entspricht ca. 45% der Gesamtbaukosten). Die Stadt Zittau möchte das Gesamtvorhaben mit Mitteln des Bund-Länder-Programmes Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung Innenstadt finanziell unterstützen. Die Fördersumme setzt sich zusammen (bei maximaler Ausschöpfung) aus 1.333.333,33 € aus dem genannten Programm plus 666.666,67 € Eigenmittel der Stadt Zittau.

Wir freuen uns sehr, dass ein weiteres Schmuckstück am Markt zu neuer Schönheit gelangt.

Abstimmung: 15:3:2

Vergabe von Planungsleistungen und Finanzierung des Erweiterungsbaus an der OS Parkschule

In der Stadt Zittau leben mehr Schüler*innen als wir Plätze in den Schulen haben, für die kommenden Jahre ist ein zusätzlicher Oberschulzug erforderlich. In den vorhandenen Schulgebäuden sind die räumlichen Kapazitäten bereits erschöpft, weshalb der bereits im Jahr 2016 andiskutierte Erweiterungsbau an der Oberschule „Parkschule“ geplant und umgesetzt werden soll. Für die Einreichung eines Fördermittelantrages im August 2019 sind umfangreiche Planungsleistungen erforderlich.

Mit dem Beschluss werden die Planungsleistungen wie folgt vergeben:

  1. Leistungsbild Gebäude an die Bauplanung Milke GmbH
  2. Technische Ausrüstung, Sanitär-, Heizung-, Lüftungsinstallation an das Ingenieurbüro Handschick
  3. Technische Ausrüstung, Starkstromanlagen, Fernmelde- und Informationstechnik das Ingenieurbüro Ickrat
  4. Tragwerksplanung an das Büro für Tragwerksplanung Andreas Klaus.

Die finanziellen Mittel für die Planung und Umsetzung der Maßnahme werden in den Haushalt eingestellt.

Zittau kann mehr zusammen mit den Fraktionen der CDU und SPD/ Bündnis 90/Die Grünen haben einen Änderungsantrag zu dieser Beschlussvorlage eingereicht. Der Änderungsantrag zielte darauf ab, eine vom Stadtrat beauftragte Gestaltungskommission aus weiteren Fachleuten verschiedener Professionen (Architekten, Bauwissenschaftlern, Denkmalschützern) zu bilden, um weiteres Fachwissen in die Planung einfließen zu lassen. Des Weiteren soll die Bürgerschaft beteiligt werden, in dem ihr die Möglichkeit der Meinungsäußerung zum Planungsentwurf eingeräumt wird, vorzugsweise über das Beteiligungsportal.

Der Änderungsantrag wurde – zumindest Details davon – kontrovers diskutiert. Trotzdem ließ die Debatte erahnen, dass die meisten Stadträte und Stadträtinnen grundsätzlich für die Bildung einer Gestaltungskommission und auch für die Bürger*innenbeteiligung wären. Der Oberbürgermeister wiegelte letztendlich die Diskussion ab mit dem Vorschlag, den Änderungsantrag in einen Auftrag an ihn umzuwandeln, ein praktikables Verfahren zu entwickeln.

BV: 16:0:1

Die Sitzung wurde um 22:15 Uhr abgebrochen. Die restlichen Tagesordnungspunkte reihen sich ein in die Tagesordnung der Dezembersitzung.

Dieser Bericht enthält lediglich ausgewählte Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung. Sollten Sie Fragen oder Anregungen oder Kritik haben, kontaktieren Sie uns gern.

interesse@zittau-kann-mehr.de oder https://www.facebook.com/zittaukannmehr/

Gezeichnet: Annekathrin Kluttig

Bericht aus dem Stadtrat 25. Oktober 2018

Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau

Die Betriebskosten in den KiTa´s sind im letzten Jahr wiederum gestiegen; dies begründet sich an einer Schlüsselveränderung in den Kinderkrippen (von 1:6 auf 1:5,5), der tariflichen Lohnanpassung sowie der Erhöhung der allgemeinen Betriebskosten. Die derzeitige Gesetzeslage in Sachsen sieht vor, dass die Kosten der Kinderbetreuung anteilig vom Land, der Kommune und den Eltern getragen werden, dabei tragen die Eltern einen Anteil von 20% bis 30%, Land und Gemeinde teilen sich die verbleibenden 70% bis 80%.

In der Stadtratssitzung wurde der Vorschlag der Verwaltung zur Erhöhung der Elternbeiträge ab Januar 2019 mehrheitlich beschlossen, mit dem Abstimmungsergebnis 15:9:1. Ab Januar 2019 erhöhen sich die Elternbeiträge für die Krippe (1. Kind, 9 h Betreuung pro Tag) um 5,06 € auf 195,90 € pro Monat, für den Kindergarten um 2,84 € auf 123,50 € pro Monat. Die Beiträge liegen damit bei Anteilen von 21,76% und 28,27%.

Eine Mehrausgabe für unsere Bürger*innen zu beschließen, noch dazu für die Kinderbetreuung, ist nicht schön. Warum wir als ZKM-Fraktion dem trotzdem zugestimmt haben, möchte ich hier kurz erläutern. Auf der einen Seite werden die Kinder in unseren KiTa´s sehr gut betreut, darauf können sich die Eltern verlassen, sie bekommen also viel für ihr Geld. Die Erzieher*innen können sich mit dem verbesserten Betreuungsschlüssel intensiver um jedes einzelne Kind kümmern und werden für ihre verantwortungsvolle Arbeit besser bezahlt. Dass Energie (Strom und Heizung) einer stetigen Preissteigerung unterliegt, weiß jede*r aus dem eigenen Haushalt. Des Weiteren liegen die Elternbeiträge in der Stadt Zittau auch nach der Erhöhung in einem moderaten Bereich, wenn man sie mit denen in den Nachbargemeinden vergleicht.

Andererseits die Kostensteigerung nicht weiterzugeben oder die Elternbeiträge gar zu verringern, hätte uns großen Spaß gemacht – kurzzeitig -, würde es doch auch bedeuten, dass wir für den nächsten städtischen Haushalt über Kürzungen an anderen Stellen beschließen müssten, z.B. die Schwimmförderung? oder die allgemeine Sportförderung? oder …?

Stadträte und Stadtverwaltung haben sich im Jahr 2015 darauf verständigt, jährlich über die Anpassung der Elternbeiträge an die realen Kosten zu entscheiden. So werden Kostenerhöhungen kleinschrittig, in unseren Augen sozial verträglicher, weitergegeben.

(Da es in Diskussionen immer wieder auftaucht: Anderswo ist die Betreuung in KiTa´s für die Eltern kostenlos und bei uns nicht. Darüber können wir als Stadt nicht entscheiden. Dies entscheidet die Landesregierung von Sachsen.)

 

Öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudeensembles Alberstraße 16/18

Die Modernisierung des Gebäudeensembles Alberstraße 16/18 wird mit Mitteln des Bund-Länder-Programmes stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung Innenstadt gefördert. Der Eigentümer kann die Instandsetzung mit geschätzten Gesamtkosten von 2,5 Mio. € in Angriff nehmen. Die Förderung beträgt 50% der Baukosten, jedoch max. 1.250.000 €. Aus dem Ensemble sollen Wohnhäuser entstehen. Die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft begleitet die Sanierungsmaßnahme. Es freut uns sehr, dass die beiden Häuser saniert werden und die Alberstraße schöner wird.

Abstimmung: 21:0:3

 

Albstr16 albstr18

 

 

 

 

 

 

Fotos: ZSG

 

Beitritt zur in Gründung befindlichen Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e.V. (Rad.SN ) e.V. i.G. zum 01. Januar 2019

Das Hauptziel der Arbeitsgemeinschaft ist die Verbesserung der Bedingungen für den Rad- und Fußverkehr im Alltag. Die Mitgliedskommunen sollen in die Lage versetzt werden das alltägliche Zu-Fuß-Gehen und Fahrradfahren bestmöglich zu fördern. Dies steht im Einklang mit unseren städtischen Entwicklungskonzepten und eine Mitgliedschaft in dieser Arbeitsgemeinschaft versetzt Zittau in die Lage, auf den Erfahrungsschatz anderer Kommunen und spezialisierter Verbände zugreifen zu können. Eine derartige Vernetzung und die Zusammenarbeit des Rad.SN mit dem Sächsischen Staatministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr werden sich vorteilhaft auf unsere zukünftigen Planungen auswirken.

Abstimmung: mehrheitlich beschlossen

 

Anpassung der Projekt-Kofinanzierung zum Bau eines Fußgänger- und Fahrradweges am Dreiländerpunkt zusammen mit der verbundenen Infrastruktur (Brücke am Dreiländerpunkt)

Für den Bau der Dreiländerbrücke waren Umplanungen notwendig, die zu einer Erhöhung der Gesamtkosten und damit auch zu Erhöhung der Eigenanteile geführt haben. Diese Erhöhung auf 240.000 € bedurfte der Zustimmung des Stadtrates. Die Brücke am Dreiländerpunkt ist seit über 10 Jahren als Konzept im Gespräch, seit 2 Jahren nimmt die Planung und Umsetzung greifbare Formen an. Wir sind uns einig, dass diese Brücke, die drei Länder miteinander verbinden soll, als Symbol für ein friedliches Zusammenleben in unserer Dreiländerregion aber auch überregional für ein geeintes Europa sehr große Bedeutung hat.

Abstimmung: 21:0:2

 

Dieser Bericht enthält lediglich ausgewählte Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung. Sollten Sie Fragen oder Anregungen oder Kritik haben, kontaktieren Sie uns gern.

interesse@zittau-kann-mehr.de oder https://www.facebook.com/zittaukannmehr/

Gez.: Annekathrin Kluttig

Bericht aus dem Stadtrat 27. September 2018

Aus dem Bericht des Oberbürgermeisters

  • Der Trägerverein Naturpark Zittauer Gebirge ist seit kurzem finanziell besser aufgestellt durch eine institutionelle Förderung seitens des Landes Sachsen.
  • Im Ausländerbeirat ist immer noch eine Stelle vakant. Eine Position bei den Vertreter*innen von Vereinigungen und Wohlfahrtsverbänden (vom Stadtrat berufen) ist neu zu besetzen. Falls Sie sich hier engagieren wollen, melden Sie sich gern bei uns oder direkt bei Frau Rebecca Smith, der Vorsitzenden des Beirats.
  • Die Innere Weberstraße wird im Jahr 2019 grundhaft ausgebaut. Dabei werden die Straßenentwässerung, Teile der Ver- und Entsorgungsleitungen erneuert, Gehwege, Parkflächen und die Anschlüsse einmündender Straßen und Gassen neu gestaltet. Die Stadtverwaltung hat sich im Vorfeld mit dem beauftragten Planungsbüro auf eine Gestaltungsmöglichkeit der Straße geeinigt und stellte diese im Technischen und Vergabe-Ausschuss vor. Über diese Variante wurde bereits – recht einseitig – in der SäZ berichtet. Die Schwierigkeit bei der Gestaltung der Inneren Weberstraße liegt hauptsächlich darin, dass sie im mittleren Teil zu schmal ist, um gleichzeitig allen Bedürfnissen (Fahren, Gehen, Parken) gerecht zu werden. Der Vorschlag der Stadtverwaltung sieht deshalb für diesen mittleren Teil eine verkehrsberuhigte Zone (Spielstraße) vor, um so eine Fläche zu erzeugen, die Fußgänger*innen und Autofahrer*innen gleichberechtigt benutzen können. In dieser Zone würden allerdings die jetzt vorhandenen Parkplätze wegfallen. Es gilt nun abzuwägen, was wichtiger ist: dass Menschen direkt vor einem Geschäft parken können, oder dass sich die Leute bequem auf der Fläche bewegen können und die Geschäftsinhaber*innen ein wenig Platz haben, um sich auch vor ihrem Laden zu präsentieren? Die Bürger*innen sind eingeladen, sich über die derzeit favorisierte Variante zu informieren und ihre Vorschläge einzubringen. Diese Beteiligungsveranstaltung findet am 16. Oktober 2018, 18:30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses statt. Kommen Sie vorbei!

Wahl des Friedensrichters

Die 5-jährige Amtszeit der derzeitigen Friedensrichterin Frau Heike Barmeyer endet mit 2018, sie möchte nicht verlängern. Wir danken an dieser Stelle für ihr Engagement! Für das Amt hatte sich Herr René Nestler beworben; er wurde in geheimer Wahl vom Stadtrat mehrheitlich gewählt.

Beschluss zu überplanmäßigen/außerplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen im ländlichen Raum

Die Stadt Zittau hat im Festsetzungsbescheid vom 25. Juli 2018 einen Zuweisungsbetrag über 70.000,00 € als pauschale Zuweisung zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020 erhalten. So ganz pauschal ist die Zuweisung allerdings nicht; zum Jahresende ist ein Bericht an den Sächsischen Landtag über die Verwendung der Mittel vorzulegen. Auf Grund des bereits fortgeschrittenen Jahres 2018 sollen die Mittel für dieses Jahr möglichst schnell und sinnvoll verbraucht werden. Der Stadtrat hat entschieden, den Betrag als Eigenmittel einzusetzen und mit Fördermitteln aufzuwerten. Die Gelder werden ausgegeben für Feuerwehrequipment, die Heizungsumstellung bei der Feuerwehr Schlegel und Investitionen in Hort und KiTa Hirschfelde.

 

Dieser Bericht enthält lediglich ausgewählte Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung. Sollten Sie Fragen oder Anregungen oder Kritik haben, kontaktieren Sie uns gern.

gez.: Annekathrin Kluttig

Aus dem Stadtrat – Wiedereinführung beigeordnete Bürgermeisterin/beigeordneter Bürgermeister

_DSC0050Mit den Beschlussvorlagen 075/2018 und 076/2018, die der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen hat, wurde der Grundstein für eine Umstrukturierung der Stadtverwaltung gelegt. Zum einen wurde die Wiedereinführung der Position des beigeordneten Bürgermeisters/der beigeordneten Bürgermeisterin beschlossen (dazu die Änderungssatzung der Hauptsatzung). Mit dem zweiten Beschluss einigten sich die Stadträte und Stadträtinnen mehrheitlich auf die von Oberbürgermeister Thomas Zenker vorgeschlagene Zielstruktur für die Stadtverwaltung, die eine grundlegende Neuaufteilung der Dezernate und Ämter vorsieht. Zum Geschäftskreis der/des Beigeordneten sollen die Bereiche Bildung und Soziales, das Bürgeramt, das neu zu bildende Amt für Recht, Bauaufsicht und Stadtentwicklung und das Bauamt gehören. Fachlich angegliedert werden zudem die Freiwillige Feuerwehr und der Eigenbetrieb Forst und Kommunale Dienstleistungen.

Mit dem notwendigen Ausschreibungs- und Bewerbungsverfahren sowie der zu erwartenden Kündigungsfrist (seitens Bewerber*in) rechnet man derzeit mit der Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten im Frühjahr/Sommer 2019.

Aus dem Stadtrat – Bürgerentscheid beschlossen

2018 April 27 044Die Stadträtinnen und Stadträte sind mehrheitlich dafür, die Bürgerschaft an der Frage zu beteiligen, ob sich die Stadt Zittau um den Titel „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ bewerben soll oder nicht. Mit dem Beschluss wird der OB beauftragt, die notwendigen Vorbereitungen zu treffen. Der Bürgerentscheid wird zusammen mit den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 durchgeführt. Über die konkrete Fragestellung entscheidet der Stadtrat spätestens in der Sitzung am 13. Dezember 2018.

Anders als der Hashtag auf dem Transparent (Foto) suggeriert, wird sich die Stadt Zittau nicht allein um den Titel bewerben, sondern gemeinsam mit den umliegenden Kommunen als Region. Diese Region/Bewerbergemeinschaft bildet sich gerade, da natürlich jede Gemeinde eigenständig entscheidet. Wenn man die 33 Bürgermeister*innen, die beim Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters Thomas Zenker zu Gast waren, als Indikator nehmen darf, ist das Interesse sehr groß und wir sind uns sicher, dass sich da eine starke Gemeinschaft in Bewegung setzen kann.

Aus dem Stadtrat – Zittau fördert die Sanierung zweier markanter Häuser

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 31. Mai 2018 beschlossen, die Modernisierung und Instandsetzung der Häuser Markt 2 und Brunnenstraße 21 zu födern. Wir freuen uns sehr, dass sich einmal mehr zwei Investoren gefunden haben, die sich der Aufgabe annehmen und zwei städtebaulich und kunsthistorisch bedeutende Häuser sanieren und nutzbar machen.

Markt 2 FrontDas Haus Markt 2 ist auf den ersten Blick in recht gutem Zustand; dies täuscht jedoch, das Dach ist undicht, das Haus hat bereits Schaden genommen. Das beauftragte Planungsbüro hat nach der Bestandsaufnahme Baukosten von insgesamt 2.150.000 € ermittelt. Die Stadt Zittau unterstützt das Vorhaben aus dem Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ mit bis zu 645.000 €.

Brunnen 21 FrontDem imposanten Gebäude Brunnenstraße 21 sieht man die Sanierungsbedürftigkeit sofort an. Um das Haus vor dem Einsturz zu bewahren, hat die Stadt bereits 1996 bis 98 eine Sicherungsmaßnahme realisiert, u.a. wurde das Dach neu gedeckt. Jetzt endlich hat sich ein Eigentümer gefunden und die Herausforderung angenommen. Für die Sanierung wurden Gesamtbaukosten von 1.852.848 € ermittelt. Die Stadt Zittau unterstützt das Bauvorhaben ebenfalls aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ mit bis zu 700.000 €.

 

(Bilder: Stadtverwaltung/Stadtentwicklungsgesellschaft)

 

 

Aus dem Stadtrat – Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Görlitz

Zittau2025korrZur Vorbereitung der Kulturhauptstadtbewerbung hat der Stadtrat in seiner April-Sitzung den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Görlitz beschlossen (Stimmverteilung: 19j:2n:3e). Als Grundlage für die Zusammenarbeit ist in der Vereinbarung das gemeinsame Vorgehen mit dem Landkreis geregelt.

Wer sich gern mit dem Thema Europäische Kulturhauptstadt näher beschäftigen möchte, ist herzlich eingeladen, sich die Ausstellung der Initiative „kulturhauptstadt2024.at“ im Foyer des Peter-Dierich-Hauses der Hochschule Zittau/Görlitz anzusehen. Die Ausstellung ist noch bis 31. Mai 2018 in unserer Stadt. Den ebenfalls sehr interessanten online-Auftritt der Initiative findet man unter: http://www.kulturhauptstadt2024.at .

Neue Forsteinrichtung für den Zittauer Stadtwald

_DSC0079Das neue Forsteinrichtungswerk für unseren Stadtwald ist fertig gestellt. Es wurde über das letzte Jahr durch Mitarbeiter des Staatsbetriebs Sachsenforst und die Firma Götze erarbeitet. Die Forsteinrichtung ist eine gründliche Bestandsaufnahme unseres Waldes und dokumentiert dessen Entwicklung und nachhaltige Bewirtschaftung. Sie liefert desweiteren einen Betriebsplan für die nächsten 10 Jahre für unseren Forstbetrieb; also Handlungsvorgaben für die Holznutzung und Pflegemaßnahmen, aber auch für sämtliche andere Funktionen des Waldes.

Von der Gesamtfläche von 4288,1 Hektar sind 4156,8 mit Bäumen bewachsen. Auf dieser Fläche steht aktuell eine Holzmenge von 1.202.777 m³. Vergleicht man diesen Wert mit dem aus der letzten Forsteinrichtung von 2007, hat sich der Vorrat um 140.854 m³ erhöht. Aus den Erhebungen gehen weiterhin die Vorgaben für die notwendigen Pflege- und Erntenutzungen für die nächsten 10 Jahre hervor. Aus dem festgestellten Zuwachs wurde eine durchschnittliche Nutzung von 26.195 m³/Jahr errechnet, woraus sich ein Hiebsatz von 6,3 m³ pro Jahr und Hektar ergibt. Die geplante Entnahme von Holz dient zum einen dem wirtschaftlichen Gewinn – neben seinen anderen Funktionen ist unser Wald ein wirtschaftlich genutzter Forst. Die gezielte Holzernte verfolgt außerdem den Zweck der Pflege und des fortlaufenden Waldumbaus. Auch die Forstwirtschaft hat sich weiterentwickelt und man agiert heute nach anderen Maximen. Z.B. werden wir immer seltener Forste finden, in denen nur Bäume einer Art und einer Altersgruppe zu finden sind. Vielmehr wird heute Wert auf eine natürliche Verjüngung und den Schutz der Diversität gelegt. Das mag manchen Spaziergänger ärgern, wenn er sich mühselig durchs Unterholz schlängeln muss und am Brombeerstrauch hängen bleibt, es bietet jedoch sehr vielen Tierarten Lebensraum.

Das neue Forsteinrichtungswerk wird dem Stadtrat noch zum Beschluss vorgelegt.