Im Gespräch mit Thomas Zenker

Am Mittwoch, 18.Mai 2022, stellt sich Oberbürgermeister Thomas Zenker Ihren und Euren Fragen über erreichte Ziele und noch vor uns stehende Aufgaben.
Wir freuen uns auf eine anregende Runde im Tagungsraum des Hotel Dresdner Hof (das ist das „alte“ Stammhaus an der Ecke Humboldtstraße/Äußere Oybiner Straße).

Für ein modernes Zittau

Thomas Zenker startet in den Wahlkampf für die Oberbürgermeisterwahl am 12. Juni.

In den kommenden Tagen stellen wir Ihnen hier die wichtigsten Inhalte des Arbeitsprogrammes von Thomas Zenker für die kommenden sieben Jahre vor.
Hier zunächst die Motive für die Straßenplakatierung. Im frischen, modernen Design und mit neuem Markenzeichen unserer Wählervereinigung. Auf geht’s!

Prüfen wir den Landratskandidaten

„Auf dem heißen Stuhl: Landratskandidat Dr. Stephan Meyer“

Am 13. 04. 2022 um 20:00 Uhr im Veranstaltungshaus des Hotels Dresdner Hof, Äußere Oybiner Str. 9, Zittau.

Dr. Stephan Meyer, MdL und Kandidat für die Landratswahl

Wir laden unsere Mitglieder und interessierte Gäste dazu ein, den Landratskandidaten Dr. Stephan Meyer (CDU) auf seine Eignung für dieses Amt zu befragen. Dazu veranstalten wir am Mittwoch, dem 13.04.2022 ab 20:00 Uhr ein Forum unter dem Titel „Auf dem heißen Stuhl“.

So wie bei der ehemaligen Fernsehsendung soll sich Dr. Meyer den Fragen möglicher Wähler/-innen stellen und auch schwierigen nicht ausweichen. „Viele in der Zittauer Region kennen Stephan Meyer oder arbeiten mit ihm im Rahmen des Ehrenamts zusammen. Doch wer Landrat werden will, muss sich auf Herz und Nieren prüfen lassen“, sagt unser Vorsitzender Thomas Zenker. In der Landkreisverwaltung sind noch Hausaufgaben zu machen und neue Konflikte zwischen verschiedenen Kommunen bahnen sich an, die Aufgabenfülle sei eher gewachsen, die Finanzen nicht. Der Landkreis ist im Grunde der Zweckverband, im weitesten Sinne sogar Dienstleister der Kommunen aber an vielen Stellen eben auch Behörde für die Bürger/-innen, so Zenker. Da ist es für eine lokalpolitische Wählervereinigung wie ZKM Pflicht, genau hinzuschauen, wer zukünftig den Landkreis leitet und nach außen vertritt.

Bürgerbegehren für die Bildung in Zittau

Sicherlich haben Sie es alle mitbekommen und vielleicht ja auch etwas intensiver verfolgt. Unlängst hat der Stadtrat mit den Stimmen von AfD, Linke und FFF den Beschluss zur Umsetzung der Baumaßnahmen „Anbau an die Parkschule“ abgelehnt.
Dies, obwohl sehr umfassend dargestellt werden konnte,

  • dass der Bedarf dafür da ist,
  • dass kein alternatives Szenario besser ist,
  • obwohl bereits viel Geld in die Planung geflossen ist,
  • die Planung jetzt fertig ist und
  • auch die Fördermittel von mehr als 2 Mio Euro bereit standen. 

Natürlich würde diese Baumaßnahmen den städtischen Haushalt deutlich in Anspruch nehmen. 

Für uns als Zkm-Stadtratsfraktion ist es jedoch eine absolut notwendige wie gerade auch sinnvolle Investition in die Zukunft dieser Stadt

Wir meinen, dass es richtig und sehr wichtig ist, dass unsere Stadt ihr Geld gerade in solche Projekte investiert. 

Unseren Schülern muss ein ordentliches Lernumfeld geboten werden.

Am vergangenen Donnerstag, den 29. April 2021, haben nun zwei Vertreter*innen des Bündnisses „Parkschulausbau jetzt“ beim Oberbürgermeister der Stadt Zittau offiziell ein Bürgerbegehren eingereicht, um damit einen Bürgerentscheid zu beantragen, bei dem die folgende Frage basisdemokratisch geklärt werden soll: „Stimmen Sie zu, dass der Stadtratbeschluss vom 25. März 2021 zu der Beschlussvorlage 177/2020 aufgehoben und die Baumaßnahme „Neubau Erweiterungsbau Parkschule“ entsprechend der Planung durchgeführt wird?“.

In den nächsten Schritten gilt es nun bis zum 24. Juni 2021 (nach aktuellem Stand) mindestens 1.600 gültige Unterschriften von wahlberechtigten Bürger*innen aus der Stadt Zittau und ihren Stadtteilen zu sammeln.

Die Unterschriften werden analog gesammelt, d.h. mit Zettel und Stift. Die Unterschriftenlisten liegen bereits an vielen öffentlichen Orten aus. Sie können sich sicher gut vorstellen, dass eine solche Unterschriftensammlung in der aktuellen Zeit und Lage gar nicht so einfach ist. Eine große Hilfe wäre es, wenn möglichst viele Menschen in ihrem jeweiligen persönlichen und beruflichen Umfeld Unterschriften sammeln.

Sie können sich hier die Liste herunterladen und ausdrucken.

Wir werden Sie so gut es geht auf dem Laufenden halten. Sie können sich aber auch gern auf der homepage des Bündnisses informieren.

http://www.bildung-zittau.de

Gedanken zum 1. Mai von Thomas Zenker

Die Unzufriedenheit in unserem Land, in unserer Stadt führt seit geraumer Zeit zu Protesten verschiedener Art. Auch am 1. Mai sind Protestaktionen bzw. Demonstrationen in Zittau angekündigt. Der „Tag der Arbeit“ ist schon lange ein jährlicher Anlass, für die Interessen der Menschen das Wort zu erheben, die mit ihrer Hände Arbeit unsere Gesellschaft aktiv halten, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand erwirtschaften. Schon lange werden an diesem Tag die Sorgen und Nöte der Menschen thematisiert. Auch in Zittau wird das dieses Jahr so sein und es gibt viel zu klären: Die Pandemiebekämpfung geht schleppend voran, viele sind wirtschaftlich, nicht wenige sind psychisch unter schwerer Belastung, stehen vor dem möglichen Aus mühsam aufgebauter wirtschaftlicher Grundlagen. Gleichzeitig ist die Angst um nahe stehende Menschen spürbar und der Ton in sozialen Netzwerken und Nachrichten-Apps wird immer schriller – die Nerven liegen blank, die Haut ist dünn.
Damit herrschen beste Bedingungen für jene, die mit schnellen Versprechungen, offenbar einfachen Lösungen und polemischen Schuldzuweisungen Besserung für alle versprechen und dabei nur den eigenen politischen Vorteil im Auge haben.
Es ist Zeit, die Maßnahmen gegen die Pandemie endlich nachvollziehbarer zu entscheiden, sinnvoller zu erläutern und damit für unser aller Freiheit und Individualität Perspektiven zu schaffen. Es ist an der Zeit, endlich ausreichende Mengen an Impfstoffen gerade hierher in unsere betroffene Region, zu den Hausärzt/-innen und damit an die Menschen vor Ort zu bringen. Und es ist an der Zeit, endlich klarer und für alle verständlich zu kommunizieren, wie wir gemeinsam aus dieser Krise heraus kommen und wie das „Danach“ aussieht.
Um sich dafür Gehör zu verschaffen, ist der „Tag der Arbeit“ bestens zur Wortmeldung geeignet und genau dafür können – selbstverständlich für eine Demokratie – am 1. Mai, wie auch an allen anderen Tagen, Kundgebungen angemeldet werden, sehr gern auch abseits unseres herrlichen, aber am kommenden Samstag schon belegten Marktplatzes. Eines ist doch aber unstrittig: Um unsere demokratischen Grundrechte wahrzunehmen und unsere Gesellschaft weiterzuentwickeln brauchen wir keine Redebeiträge von vorbestraften Rechtsextremisten und kriminellen Rassisten. Wer diese einlädt und ihnen zujubelt, der zeigt, dass er nicht gewillt ist, die Gesellschaft friedlich und demokratisch zu verändern.
Meinungsfreiheit heißt dennoch, Ideen und Gedanken zuzulassen, die den eigenen nicht entsprechen, ihnen vielleicht sogar völlig entgegen stehen. Auch wenn es einigen Menschen in unserer Stadt geradezu körperliche Schmerzen zufügen wird – die Tatsache, dass in diesem Jahr am 1. Mai die Veranstalter Rechtsextreme auf einer Kundgebung auf dem Marktplatz sprechen lassen, ist ein Zeichen dafür, dass die Meinungs- und die Versammlungsfreiheit in unserem Land hoch gehalten wird und straft all jene Lügen, die meinen, der Staat zeige Anzeichen von Unterdrückung unerwünschter politischer Meinungen. Nein. Wir leben in einem freien Land und müssen damit mitunter ertragen, was wir selbst nicht mehr für tolerierbar halten. Es ist wichtig, dass dennoch alle friedlich bleiben und ausschließlich die demokratische Auseinandersetzung suchen.
Denn auf der anderen Seite ist für unsere Dreiländerregion der 1. Mai auch ein besonderer Feiertag: Die europäische Flagge wird aus gutem Grund wieder auf der Rathausspitze wehen, denn vor 17 Jahren wurde unser Dreiländereck mit dem EU-Beitritt von Tschechien und Polen eine offene Region. Mit ihnen können und müssen wir die gemeinsame Entwicklung vorantreiben – auch wenn nicht immer alles nach Plan verläuft.

Offener Brief aus Anlass des neuerlichen Zusammenwirkens der Fraktionen von AfD und Die Linke im Zittauer Stadtrat

Die SZ Zittau hat heute online einen Artikel zum Thema veröffentlicht und auf den Offenen Brief verwiesen, den unser Fraktionsvorsitzender Herr Thomas Schwitzky an MdL Mirko Schulze geschrieben hat. Den Brief in voller Länge finden Sie hier.

50 Millionen Euro. Das ist die Summe, die unserer ehemaligen Mitbewerberstadt um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 gestern zugesichert wurde. Chemnitz kann nun dieses Geld von Bund und Land für die Umsetzung seiner Projekte, das Kulturhauptstadtjahr und die Entwicklung und Vermarktung der Stadt einsetzen. Bis zum Dezember 2019 bestand die Chance, dass dieses Geld nach Zittau kommt. Wie richtig es war dafür zu kämpfen liegt auf der Hand. Es hat für uns nicht zum Titel gereicht, wenngleich alle Beteiligten alles dafür gegeben haben. Dass nun die Endabrechnung des wichtigen Projektes offenbart, dass 35.000 Euro mehr ausgegeben wurden als geplant, ist ohne Frage ein Ärgernis. Der Ärger wird jedoch abgemildert durch die in Aussicht stehenden 200.000 Euro, die der Freistaat für die Fortführung des Zittau2025-Projektes „Stadtwerkstatt“ bereits zugesagt hat. Mit dem gestrigen Eklat im Stadtrat, besteht nun die Gefahr, dass gar nichts abgemildert wird. Die 35.000 Euro bleiben stehen, die 200.000 Euro zweckgebundene Förderung müssen wohl zurückgegeben werden. Die drei Fraktionen haben ihr Ziel, die Stadtwerkstatt zu verhindern, jetzt fast erreicht. Übrigens ohne jemals zu sagen, was für sie konkret an dem Projekt falsch ist oder was sie stattdessen im Sinne der Nachhaltigkeit der Bewerbung tun wollten.Die gestrige Stadtratssitzung war ein einfach durchschaubares Beispiel dafür, dass das Abrechnungs-Minus nur ein Vorwand ist, die Arbeit des Oberbürgermeisters zu diskreditieren. AfD, Linke und FFF gehen weiter Hand in Hand und lassen dabei jeden konstruktiven Beitrag vermissen, sie nehmen sogar großen Schaden billigend in Kauf, wenn sie damit Thomas Zenker einen verhältnismäßig überschaubaren Schaden öffentlichkeitswirksam nachweisen können. Noch einmal: das Überziehen des vorgegebenen Budgets ist nicht in Ordnung, das kann und muss auch klar so angesprochen werden – jedoch kann diese Wunde durch die avisierten Freistaatsmittel zumindest indirekt geheilt werden. Der nun entstandene Schaden an der Glaubwürdigkeit des Stadtrates und am Demokratieverständnis von Politikerinnen und Politikern als solches, wird nicht so leicht verheilen. Wo kommen wir hin, wenn die Räte sobald eine Abstimmungsniederlage droht von nun an einfach immer den Saal verlassen? Was kann dann überhaupt noch entschieden werden?Und übrigens: Mit dem Abbruch der gestrigen Stadtratssitzung wurde zudem in Kauf genommen, dass eine stattliche Anzahl von wichtigen und finanzwirksamen Beschlüssen, vorbereitet durch zahlreiche Menschen – Verwaltung, Geschäftsführungen von Gesellschaften – nicht termingerecht gefasst werden. Es zeigt, was klare Absprachen im Ältestenrat und den Ausschüssen wert sind, denn die Tagesordnung und ihre Reduktion auf die unabdingbaren Beschlüsse waren nicht nur vollständig vorberaten sondern auf Wunsch der Fraktionsvorsitzenden von Linke und FFF bereits verändert worden.

Digitalisierung unserer Schulen

(c) ak

Eingabegeräte für die Lehrer*innen und mobile Endgeräte für bedürftige Schüler*innen

Im Zuge der Digitalisierung der Schulen wird die Anschaffung mobiler Endgeräte gefördert. Die Stadt Zittau hat in Zusammenarbeit mit den Grund- und Oberschulen mehrer Laptops und digitale Tafeln beantragt. So sind die Lehrer*innen besser gerüstet für den Fernunterricht und bedürftige Schüler*innen werden befähigt an diesem teilzunehmen.

Bitte um Beteiligung an der

(c) Stadt Zittau und Stadt Liberec

Entwicklungskonzeption für den internationalen Entwicklungsraum Liberec – Zittau 2030

Seit 23. Juli und noch bis 22. August ist der Entwurf für die genannte Konzeption öffentlich ausgelegt und jede*r kann sich mit einer Stellungnahme dazu äußern.

Ausgelegt ist der Entwicklungskonzeption an folgenden Stellen:

  • online: abgelaufen…
  • im Foyer des Rathauses Zittau, Markt 1, 02763 Zittau, in den Zeiten Mo/Mi/Do 8-16 Uhr, Di 8-18 Uhr und Fr 8-12 Uhr

Stellungsnahmen können direkt im zentralen Beteiligungsportal des Landes Sachsen (link oben) erarbeitet/abgegeben werden oder

analog an

Büro Futour, Umwelt-, Tourismus- und Regionalberatung, Moritzburger Weg 67, 01109 Dresden

gesendet werden.