Bildschirmfoto 2015-05-16 um 08.21.45Wir haben uns entschlossen, einem Bürgerbegehren Raum zu verschaffen. Mit rund 1700 Unterschriften Zittauer Bürger kann ein Bürgerentscheid erreicht werden. Dafür können Sie sich diese Unterschriftenliste für ein Bürgerbegehren herunterladen und vielleicht sogar im Nachbarn und Freundeskreis gleich ausfüllen lassen. Natürlich können Sie auch einfach bei einer unserer Veranstaltungen unterschreiben.

Zugegeben: Der Streit um den Markt nervt schon seit langem. Doch die Fertigstellung der Marktbaustelle im Herbst erfordert eine Klärung, wie und welcher Verkehr über den Markt geführt wird. Und genau hier spalten sich die Geister: Während mancher Stadtrat am liebsten selbst mit ganz dickem Kulistrich seine bevorzugte Fahrbahn und Parkplätze eingetragen hätte, wollen andere (auch die Mehrheit unserer Fraktion) gar keine Autos auf dem Markt. Der Stadtrat der letzten Legislaturperiode hat zwar den Bau des Marktes sehr fußgängerfreundlich beschlossen, aber keine Entscheidung zum Verkehr gefällt. Dies per Bürgerentscheid zu klären, wurde von einer Stadtratsmehrheit im April abgelehnt. Darüber ist viel Kritik laut geworden, sind unsere Stadtratsmitglieder mitunter sehr deutlich angesprochen worden. Es ist der Eindruck entstanden, da hätten sich im Stadtrat einige eines unliebsamen Mitspracherechts der eigenen Bürger entledigen wollen.

Wichtige Info: Die Stadtratsmehrheit hat auf dem Markt eine Fahrspur auf der Südseite und einige wenige Kurzzeitparkplätze beschlossen. Um diese ca. 6 Meter breite Verkehrszone von der restlichen Fußgängerzone sicher abzutrennen, sollen rund siebzig (!) Poller o.ä. quer über den Markt eingebaut und das Bord am Fußgängerweg um drei Zentimeter angehoben werden. Diese Arbeiten müssen nach dem Stadtratsbeschluss zusätzlich gemacht werden. Einer der Gründe, warum die Marktbaustelle derzeit steht…

Selbstverständlich müssen auf einem autofreien Markt Regelungen für Behinderte, Anwohner, Lieferverkehr und Taxis getroffen werden.

Abgeben können Sie die ausgefüllte Liste bei den angeführten Vertrauenspersonen, in unserem Wahlbüro auf der Johannisstraße 8 (wohin sie natürlich auch zum Unterschrieben kommen können) oder einfach in unseren Briefkasten auf der Milchstraße 16 einwerfen. Außerdem bei jedem unserer Mitglieder, das Sie kennen.

Posted in: Allgemein.
Last Modified: Mai 16, 2015

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