betreffs Vermeidung der Schließung der Schwimmhalle Hirschfelde

Nachfolgend fassen wir in der Diskussion bisher an uns gestellte Fragen und herangetragene Vorschläge in drei aufeinanderfolgenden Texten zusammen. Wir bitten dies unbedingt als Zwischenstand zu verstehen, der der stetigen Ergänzung bedarf und an dem wir weiter arbeiten. Dies weiter gern unter Ihren Hinweisen.

Fragen: Woher kommt die Zahl von 350.000,- EUR, die von uns in unserem Aufruf benannt wurde? Im HSK war/ist doch ein deutlich geringerer Betrag als mögliche Einsparung benannt?
Antwort: Unser Anliegen ist es, eine wirklich in die Zukunft reichende Lösung für die Schwimmhalle in Hirschfelde zu erarbeiten und hierfür eine Mehrheit im Stadtrat zu finden.
Insoweit haben wir in den Blick genommen, welche ungedeckten jährlichen Aufwendungen die Stadt Zittau tatsächlich in Gesamtheit direkt oder eben auch indirekt über städtische Gesellschaften hat. Also nicht nur die Aufwendungen, die sich direkt im städtischen Haushalt finden. Sondern auch diejenigen, die indirekt von der Stadt Zittau aufgewendet werden.
Und diesbezüglich gibt sich ein Betrag von den benannten 350.000,- EUR: So werden die Bäder in der Stadt Zittau durch die städtischen Gesellschaften betrieben. Im Stadtkonzern SBG kommt die steuerliche Organschaft zum Tragen, das heißt, wirtschaftlich weniger erfolgreiche Bereiche werden von den Gewinnen der erfolgreicheren mitgetragen. Dieses Modell existiert in vielen Kommunen und ermöglicht über die Verrechnung auch unwirtschaftliche Aufgaben.
Genau deshalb steht dieses Modell auch unter sehr scharfer Beobachtung und Kritik der Finanzbehörden, die es wenn möglich unterbinden wollen, während die kommunale Seite damit argumentiert, dass dies anders für Kommunen nicht finanzierbar wäre.
Bisher steht in Zittau eine Summe von bis zu 350.000,- € als Grundbetrag zur Ermöglichung der Schwimmhalle Hirschfelde zu Buche. Im HSK wird dabei mit Einsparungen gerechnet, die unter Einbeziehung der Abschreibungen, der Verwendung eines dann nicht mehr benötigten Gebäudes und der Veränderung der Personalkosten
sowie der Aufwendungen für notwendige Umbauten (dort steht ein noch nicht abgeschriebenes BHKW, dass auch Nachbarn wie den Sportverein Hirschfelde mitversorgt) erst stufenweise entstehen. Die Einsparung wird die 350.000€ nicht erreichen, denn diese potentielle Summe kann durch den Stadtkonzern erst nach Steuern ausgeschüttet werden.

Deswegen die Werte im HSK, wie sie dort hinterlegt wurden. Wenn man aber wirklich auf Dauer einen Fortbestand der Schwimmhalle Hirschfelde anstrebt, ist nach unsrer Auffassung die Gesamtaufwendung von 350.000,- € relevant.

Sollte die Entscheidung getroffen werden, die Schwimmhalle Hirschfelde zu erhalten, wären zudem erforderliche Investitionen zum Weiterbetrieb in die Betrachtung einzustellen.

Anregung: Der Stadtrat soll den Haushalt im GANZEN neu verhandeln, ein
gemeinsames Votum von 75 % erzielen und dann gemeinsam den Bürgern
vorstellen.
Antwort: Sobald ein Haushalt beschlossen wurde, geht eigentlich fast immer ziemlich direkt die Arbeit am nächsten Haushalt los. Und sei es „nur“ ein Nachtragshaushalt, wie er soeben wieder von der Verwaltung
erstellt wird.
Bezüglich des bevorstehenden Nachtragshaushaltes bietet sich tatsächlich die Chance, diesen Vorschlag aufzugreifen und mit Leben zu erfüllen.
Dies wäre auch deshalb sinnvoll, weil dann die neu gewählten Stadträte die Chance bekommen, am HSK, das immer im engen Zusammenhang mit dem Haushalt entsteht, selbst mitzuarbeiten.
Wir müssen aber bitte vermerken: Ausweislich klarer öffentlicher Äußerungen gibt es im Stadtrat auch die Meinung gibt, den Haushalt gezielt „krachen“ zu lassen.
Oder eine andere Strömung im Stadtrat kritisiert zwar alles, was von der
Stadtverwaltung vorgelegt wird. Gibt aber keine Vorlage, was alternativ gemacht werden soll.
Letztlich ist die derzeit laufende Diskussion aber ja vielleicht eine Basis, doch gemeinsam an einem Haushalt zu arbeiten.

So wie es OB Zenker auch bereits im Stadtrat allen Stadträtinnen und Stadträten offeriert hat.
Zwischenstand: Wir treten als Fraktion diesem Vorschlag bei.

Fragen: Gibt es noch Einsparpotentiale in der Schwimmhalle selbst? Oder
ergänzende Nutzungsmöglichkeiten bzw. engere Einbindung von Nutzern?
Antwort: Wir haben Kenntnis davon, dass die Stadtverwaltung gerade mit den Nachbarkommunen dazu verhandelt, die Halle besser auszulasten und die Kosten zu senken.
Außerdem wird zwischen Stadtverwaltung und Gesellschaften derzeit erneut intensiv geprüft, welche organisatorischen Verbesserungen zwischen den zwei Zittauer Schwimmhallen noch möglich sein könnten.
Ergebnisse zu den Gesprächen und/oder Prüfungen liegen uns derzeit noch nicht vor.
Gern greifen wir auch sonstige konkrete Anregungen auf, die eine verbesserte Nutzung der Schwimmhalle nach sich ziehen können.
Dabei ist klar: Eine Verbesserung der Auslastung in der Schwimmhalle Hirschfelde zu Lasten der Zahlen im Stadtbad ändert nichts an der Gesamtsituation „im Stadtsäckel“.
Außerdem ist das öffentliche Schwimmen zwar ein wichtiges Angebot für alle, die das gern wahrnehmen, aber auch der besonders kostenträchtige und nur schwer kalkulierbare Faktor: Die Hallen sind im Vollbetrieb im Sinne von Personal, Kosten für Energie und Reinigung – die Einnahmen sind aber absolut abhängig von der Nutzung.

Zwischenstand: Eine wirkliche Bewertung ist uns noch nicht möglich. Wir bleiben dran!

Zittau, den 07.02.2020
Fraktion des Zittau kann mehr e.V.

Posted in: Allgemein.
Last Modified: Februar 7, 2020