Einen Jahreswechsel, Weihnachtsferien und ein bisschen Trubel gab es inzwischen. Die Dezember- Stadtratssitzungung verlor ein wenig an Brisanz nachdem der Oberbürgermeister die Entscheidungen rund ums Humboldtcenter und das Handeslkonzept von der Tagesordnung genommen hatte. Gut hat uns gefallen, dass mit Daniel Brendler ein junger Harthauer mit Zittauer Hochschuldiplom zum Geschäftsführer der Städtischen Dienstleistungsgesellschaft ernannt wurde – wir wünschen viel Erfolg. Die heiß diskutierte Förderung der Digitaltechnik im Kronenkino ist beschlossene Sache und natürlich hat keiner dem Verkauf der Flächen an den tschechischen Investor Jiša s.r.o aus Prag widersprochen, den unser Stadtrat Thomas Krusekopf nach Zittau vermittelt hat. Wir freuen uns auf eine gute Entwicklung im Gewerbegebiet Weinau und vertiefte Beziehungen ins Nachbarland!
Jetzt steht die neue Stadtratssitzung an: Tagesordnung des Zittauer Stadtrats am 29.01.2015
Wir haben inzwischen kaum ein Thema wie das Humboldtcenter so intensiv diskutiert. Der zwischen Stadtverwaltung und Investor ausgehandelte Kompromiss lässt weitere Kritik zu, weiß doch niemand, wie sich Zittau und sein Handel, das Einkaufs- und Freizeitverhalten der Menschen entwickeln wird. Je besser ein Center funktioniert, desto mehr Menschen werden es nutzen. Das ist uns bewusst. Weiterhin genügend Menschen, und damit Kunden für die Geschäfte und Gastronomie, auch in Zittaus Innenstadt zu bringen wird nicht leicht werden. Dazu sollten alle, die können ihren Beitrag leisten. Die Stadt hat noch genügend aufzuwertende Stellen, es gibt Menschen, die auch gern im Stadtkern leben wollen, dies aber mit Bedingungen verknüpfen. Den Auswirkungen des Onlinehandels zu begegnen ist Aufgabe für die Geschäftsinhaber/-innen, wofür kluge Ideen und Beachtung regionaler Besonderheiten gefragt sind. Das Stadtmarketing muss im direkten Umfeld der Stadt aber auch überregional mehr Bekanntheit für unsere innerstädtischen Schätze erreichen.
Die Folgen einer Absage an den Investor sind auch nicht abzusehen. Schließung oder Konfrontation? Gefahr für die Mitarbeiter/-innen? Ruine oder Rechtstreit? Wir wissen es nicht. Klar ist jedoch, dass von planungsrechtlicher Seite der Umbau die Stadt besser stellt. Der Bebauungsplan korrigiert – leider nicht in Gänze – Fehler der neunziger Jahre, die wir der damals herrschenden Euphorie und Naivität zuschreiben. Dennoch ist eine sichtbare Aufwertung des Humboldtcenters zu erwarten. Wir müssen damit umgehen und werden unter Umständen zum ersten Mal unterschiedlich stimmen.
Weitere wichtige Themen? JA.
Wir freuen uns, dass es endlich wieder einen Toruismusbeirat geben wird – der sich wahrscheinlich auch der Kultur widmen wird. Es wird Zeit.
Wir wollen eine Fraktionsseite, damit die Leute, die sich nicht per Internet informieren, wissen, wie Entscheidungen im Stadtrat zu Stande gekommen sind. Bürgerbeteiligung beginnt bei leicht zugänglichen Informationen. Davon haben wir auch die anderen Fraktionen überzeugen können – sie sind Miteinreicher unseres Antrags.
Das Thema der Schulsanierungen mit möglichen Auswirkungen auf die Burgteich- und die Parkschule steht nicht auf der Tagesordnung, wird aber sicher angefragt. Hier ist schon schlechte Stimmung entstanden, bevor der Stadtrat sich überhaupt dazu äußern konnte. Es fehlen noch sehr wichtige Grundlagen für eine Entscheidung. Unser bisheriger Stand: Die Burgteichschule zieht nach erfolgter Sanierung in die Schliebenschule. Vorschlag der Verwaltung – aus Gründen der Finanzen, Sicherheit und Organisation – die Parkschule (auch hier besteht ein Sanierungsrückstau) zieht in die Schliebenschule, nach erfolgter Sanierung der Parkschule ist dort Platz für die Burgteichschule. Hier gilt es abzuwägen, ob der finanzielle Vorteil so vorteilhaft bleibt angesichts der berechtigten Enttäuschung einer ganzen Schule und der mit ihr verbundenen Menschen.

Lange Rede – kurzer Sinn: Kommen Sie doch einfach vorbei. Donnerstag, 17 Uhr im schönen Bürgersaal im Zittauer Rathaus.

Posted in: Allgemein.
Last Modified: Januar 27, 2015

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