Positionierung der Stadt Zittau zum Programm „Nationale Projekte des Städteumbaus 2017“

Die Stadt Zittau hatte sich am Ende des letzten Jahres um Aufnahme in das Förderprogramm „Nationale Projekte des Städteumbaus 2017“ beworben, mit einer Projektskizze des damals interessierten Projektbüros und Investors. Diese Bewerbung war erfolgreich und Zittau wurde aufgefordert, einen Antrag mit konkretem Konzept und Kosten-/Finanzierungsplan zu stellen. Inzwischen hatten sich die Eigentumsverhältnisse geändert. Der neue Eigentümer, Herr Götzberger, wurde gebeten, der damals eingereichten Projektskizze folgend, ein detailliertes Konzept zu erarbeiten.

Herr Götzberger hat dem Stadtrat einen Entwurf vorgelegt, der zwar Möglichkeiten aufzeigt und sich an die Ideenskizze der Stadt anlehnt, jedoch nicht konkreter unterlegt ist. Wir müssen davon ausgehen, dass auch der Kostenplan nicht konkret ist, da dieser ohne eine baufachliche Planung nicht aufgestellt werden kann. Herr Götzberger wartet noch auf feste Zusagen seitens zukünftiger Mieter und macht ein ausgearbeitetes Konzept von den Wünschen der zukünftigen Nutzer abhängig. Dafür werden noch mehrere Monate vergehen.

Das Förderprogramm eröffnet diesen Zeitrahmen nicht, die Stadt Zittau ist aufgefordert den Antrag im November 2017 abzugeben. Der Stadtrat hat mehrheitlich beschlossen, diese Förderchance ziehen zu lassen. Die Stadt wird keinen Antrag stellen. Mit einem Konzept, das alle Beteiligten überzeugt, kann man zu einem späteren Zeitpunkt auf die Suche nach den benötigten Finanzen gehen.

Abstimmungsergebnis: Ja: 5              Nein: 10                Enthalten: 6

Posted in: Allgemein.
Last Modified: September 29, 2017

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