Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU/Freie Räte/Grüne und ZKM e.V. im Zittauer Stadtrat

Offensichtlich möchte Herr Hentschel-Thöricht als Fraktionsvorsitzender der Fraktion „Die Linke“ mit seinen gegenüber Pressevertretern getroffenen Aussagen und der Darstellung auf der Facebook-Seite seiner Fraktion den Eindruck erwecken, dass Mitglieder unserer Fraktionen in der Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau vom 22.08.2019 bei der
Wahl zum 2. Stellvertreter des Oberbürgermeisters für den Kandidaten der AfD gestimmt haben. Dies weisen wir mit Nachdruck zurück!

Unsere Fraktionen hatten zu den Wahlen der Stellvertreter des Oberbürgermeisters gemeinsame Wahlvorschläge erarbeitet. Für die Position des 1. Stellvertreters des Oberbürgermeisters kandidierte Herr Andreas Mannschott (CDU/Freie Räte/Grüne) und für die Position des 2. Stellvertreters des Oberbürgermeisters Frau Ute Wunderlich (ZKM).

Jedes Mitglied unserer Fraktionen erklärt über diese Presseerklärung ausdrücklich für sich persönlich, sich in dem jeweiligen Wahlgang zu den gemeinsamen Wahlvorschlägen bekannt zu haben.

Zusammen mit der Stimme des Oberbürgermeisters vereinten wir rechnerisch jeweils auf unseren Wahlvorschlägen damit 13 Stimmen.

Exakt diese Anzahl von Stimmen sind jeweils auf unsere Kandidaten entfallen.

In der Konsequenz stammen die entgegenstehenden 14 Stimmen von den Mitgliedern der Fraktionen AfD, Die Linke und FUW/FBZ/FDP. Dies entspricht auch der exakten Anzahl der Mitglieder dieser Fraktionen.

Es wird von uns ausdrücklich betont, dass wir die Mehrheitsentscheidungen des Zittauer Stadtrates nicht in Frage stellen.

Nicht toleriert werden jedoch unzutreffende Unterstellungen, Mitglieder unserer Fraktionen hätten bei diesen Wahlgängen ihre Stimme dem Kandidaten der Fraktion der AfD oder zuvor dem Kandidaten der Fraktion „Die Linke“ gegeben.