Reaktion der Zkm-Stadtratfraktion auf den offenen Brief der Anwohner*innen

Die Zittauer Stadträtinnen und Stadträte erhielten am Freitag, 12. Juni 2020, einen offenen Brief von Anwohner*innen und Unternehmer*innen der Inneren Weberstraße, adressiert an den Oberbürgermeister und die Mitglieder des Stadtrates. Im Brief werden verschiedene Einwendungen gegen die Ausführung der Baumaßnahmen in der Inneren Weberstraße vorgebracht.

Hier die erste Reaktion der Zkm-Fraktion:

Sehr geehrte Frau Michel, sehr geehrte Anwohner*innen und Unternehmer*innen der Inneren Weberstraße,

auf Ihren Offenen Brief gegen den Stadtratsbeschluss 211/2018 möchten wir seitens unserer Fraktion des Zittau kann mehr e.V. sehr gern antworten. 

Kurz vorab angemerkt werden darf, dass es wirklich zunächst nur eine erste Antwort sein soll und kann. 

Dies bitte Ihrerseits berücksichtigend Folgendes: 

1.

Jede von ehrlichem Interesse getragene Aktivität im Interesse unserer Stadt findet unsere Zustimmung und Anerkennung. 

Es ist überragend wichtig, dass den BürgerInnen unserer Stadt die weitere Entwicklung derselben am Herzen liegt. Das die Zukunft dieser Stadt für Sie wichtig ist.

Das bringt Ihr Offener Brief zum Ausdruck. 

Danke dafür! Und auch unsere Anerkennung!

 2.

Der von Ihnen in Bezug genommene Stadtratsbeschluss stammt, wie von Ihnen richtig angeführt, aus Dezember 2018. 

Er ist also 1 1/2 Jahre alt! Und seit dem wurde an der Umsetzung intensiv (wirklich intensiv!) von der Stadtverwaltung gearbeitet. Das bitten wir auch Ihrerseits anzuerkennen. Die Mitarbeiter*innen unserer Stadtverwaltung sind sehr engagiert und fleißig.

Und was von uns allen in den Blick zu nehmen ist: Es gibt jetzt abgeschlossene Verträge mit Baufirmen. Verträge die zu erfüllen sind. Sonst drohen daraus Vertragsstrafen u.ä. . 

Das ist ein Fakt, den man, wenn wir die Belange der Stadt Zittau nicht außen vor lassen wollen, zwingend mit beachten müssen.

Also jedenfalls wir als Stadträtinnen und Stadträte müssen dies unbedingt tun.

3.

Es ist natürlich sehr beeindruckend, wenn nahezu die gesamte Straße, die die Baumaßnahmen betreffen würde, sich mit Bedenken an uns/an die Stadtverwaltung wendet. 

Die Baumaßnahme dient ja keinem bloßen Selbstzweck. Sie soll insbesondere für SIE da sein. Sie leben und arbeiten vor Ort.

Was können wir jetzt noch beeinflussen? Was kann noch in Ihrem Interesse geändert werden? Welche fachlichen Gründe stehen vielleicht auch dagegen? 

Vertreter*innen unserer Fraktion sehen die Möglichkeit, sich mit Ihnen am Donnerstag oder Freitag der kommenden Woche um 18.00 Uhr zu treffen und die Thematik in einem persönlichen Austausch zu besprechen. 

Wirklich Sinn macht so eine Zusammenkunft aber wohl nur, wenn wir Fachmeinungen aus der Stadtverwaltung mit einbezogen bekommen. Darum werden wir uns sehr gern bemühen.

Wobei wir es auch für sehr naheliegend halten, dass der Oberbürgermeister auf Sie mit einem eigenen Gesprächsangebot zukommt. 

Aber davon losgelöst an dieser Stelle unser Vorschlag:

Es wird in der kommenden Woche ein Vor-Ort-Termin für Donnerstag oder Freitag 18:00 Uhr vereinbart. Es werden Vertreter*innen aller Fraktionen und der Stadtverwaltung dazu eingeladen. 

(Schön wäre es, wenn Sie ggf. Räumlichkeiten vor Ort bereit stellen könnten.)

Dann werden die von Ihnen angeführten Punkte nacheinander besprochen und die Möglichkeiten von Alternativen abgewogen. Dies in einem fairen Diskurs und des Austausches der Standpunkte. 

Soweit unser erstes Feedback.

Bitte geben Sie uns als auch allen anderen Fraktionen Ihre Rückmeldung.

Vielen Dank für Ihr Engagement!

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Schwitzky

für die gesamte Zkm-Fraktion

Posted in: Allgemein.
Last Modified: Juni 14, 2020