Allgemein

Aus dem Stadtrat – Wiedereinführung beigeordnete Bürgermeisterin/beigeordneter Bürgermeister

_DSC0050Mit den Beschlussvorlagen 075/2018 und 076/2018, die der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen hat, wurde der Grundstein für eine Umstrukturierung der Stadtverwaltung gelegt. Zum einen wurde die Wiedereinführung der Position des beigeordneten Bürgermeisters/der beigeordneten Bürgermeisterin beschlossen (dazu die Änderungssatzung der Hauptsatzung). Mit dem zweiten Beschluss einigten sich die Stadträte und Stadträtinnen mehrheitlich auf die von Oberbürgermeister Thomas Zenker vorgeschlagene Zielstruktur für die Stadtverwaltung, die eine grundlegende Neuaufteilung der Dezernate und Ämter vorsieht. Zum Geschäftskreis der/des Beigeordneten sollen die Bereiche Bildung und Soziales, das Bürgeramt, das neu zu bildende Amt für Recht, Bauaufsicht und Stadtentwicklung und das Bauamt gehören. Fachlich angegliedert werden zudem die Freiwillige Feuerwehr und der Eigenbetrieb Forst und Kommunale Dienstleistungen.

Mit dem notwendigen Ausschreibungs- und Bewerbungsverfahren sowie der zu erwartenden Kündigungsfrist (seitens Bewerber*in) rechnet man derzeit mit der Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten im Frühjahr/Sommer 2019.

Aus dem Stadtrat – Bürgerentscheid beschlossen

2018 April 27 044Die Stadträtinnen und Stadträte sind mehrheitlich dafür, die Bürgerschaft an der Frage zu beteiligen, ob sich die Stadt Zittau um den Titel „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ bewerben soll oder nicht. Mit dem Beschluss wird der OB beauftragt, die notwendigen Vorbereitungen zu treffen. Der Bürgerentscheid wird zusammen mit den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 durchgeführt. Über die konkrete Fragestellung entscheidet der Stadtrat spätestens in der Sitzung am 13. Dezember 2018.

Anders als der Hashtag auf dem Transparent (Foto) suggeriert, wird sich die Stadt Zittau nicht allein um den Titel bewerben, sondern gemeinsam mit den umliegenden Kommunen als Region. Diese Region/Bewerbergemeinschaft bildet sich gerade, da natürlich jede Gemeinde eigenständig entscheidet. Wenn man die 33 Bürgermeister*innen, die beim Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters Thomas Zenker zu Gast waren, als Indikator nehmen darf, ist das Interesse sehr groß und wir sind uns sicher, dass sich da eine starke Gemeinschaft in Bewegung setzen kann.

Aus dem Stadtrat – Zittau fördert die Sanierung zweier markanter Häuser

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 31. Mai 2018 beschlossen, die Modernisierung und Instandsetzung der Häuser Markt 2 und Brunnenstraße 21 zu födern. Wir freuen uns sehr, dass sich einmal mehr zwei Investoren gefunden haben, die sich der Aufgabe annehmen und zwei städtebaulich und kunsthistorisch bedeutende Häuser sanieren und nutzbar machen.

Markt 2 FrontDas Haus Markt 2 ist auf den ersten Blick in recht gutem Zustand; dies täuscht jedoch, das Dach ist undicht, das Haus hat bereits Schaden genommen. Das beauftragte Planungsbüro hat nach der Bestandsaufnahme Baukosten von insgesamt 2.150.000 € ermittelt. Die Stadt Zittau unterstützt das Vorhaben aus dem Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ mit bis zu 645.000 €.

Brunnen 21 FrontDem imposanten Gebäude Brunnenstraße 21 sieht man die Sanierungsbedürftigkeit sofort an. Um das Haus vor dem Einsturz zu bewahren, hat die Stadt bereits 1996 bis 98 eine Sicherungsmaßnahme realisiert, u.a. wurde das Dach neu gedeckt. Jetzt endlich hat sich ein Eigentümer gefunden und die Herausforderung angenommen. Für die Sanierung wurden Gesamtbaukosten von 1.852.848 € ermittelt. Die Stadt Zittau unterstützt das Bauvorhaben ebenfalls aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ mit bis zu 700.000 €.

 

(Bilder: Stadtverwaltung/Stadtentwicklungsgesellschaft)

 

 

Aus dem Stadtrat – Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Görlitz

Zittau2025korrZur Vorbereitung der Kulturhauptstadtbewerbung hat der Stadtrat in seiner April-Sitzung den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Görlitz beschlossen (Stimmverteilung: 19j:2n:3e). Als Grundlage für die Zusammenarbeit ist in der Vereinbarung das gemeinsame Vorgehen mit dem Landkreis geregelt.

Wer sich gern mit dem Thema Europäische Kulturhauptstadt näher beschäftigen möchte, ist herzlich eingeladen, sich die Ausstellung der Initiative „kulturhauptstadt2024.at“ im Foyer des Peter-Dierich-Hauses der Hochschule Zittau/Görlitz anzusehen. Die Ausstellung ist noch bis 31. Mai 2018 in unserer Stadt. Den ebenfalls sehr interessanten online-Auftritt der Initiative findet man unter: http://www.kulturhauptstadt2024.at .

Neue Forsteinrichtung für den Zittauer Stadtwald

_DSC0079Das neue Forsteinrichtungswerk für unseren Stadtwald ist fertig gestellt. Es wurde über das letzte Jahr durch Mitarbeiter des Staatsbetriebs Sachsenforst und die Firma Götze erarbeitet. Die Forsteinrichtung ist eine gründliche Bestandsaufnahme unseres Waldes und dokumentiert dessen Entwicklung und nachhaltige Bewirtschaftung. Sie liefert desweiteren einen Betriebsplan für die nächsten 10 Jahre für unseren Forstbetrieb; also Handlungsvorgaben für die Holznutzung und Pflegemaßnahmen, aber auch für sämtliche andere Funktionen des Waldes.

Von der Gesamtfläche von 4288,1 Hektar sind 4156,8 mit Bäumen bewachsen. Auf dieser Fläche steht aktuell eine Holzmenge von 1.202.777 m³. Vergleicht man diesen Wert mit dem aus der letzten Forsteinrichtung von 2007, hat sich der Vorrat um 140.854 m³ erhöht. Aus den Erhebungen gehen weiterhin die Vorgaben für die notwendigen Pflege- und Erntenutzungen für die nächsten 10 Jahre hervor. Aus dem festgestellten Zuwachs wurde eine durchschnittliche Nutzung von 26.195 m³/Jahr errechnet, woraus sich ein Hiebsatz von 6,3 m³ pro Jahr und Hektar ergibt. Die geplante Entnahme von Holz dient zum einen dem wirtschaftlichen Gewinn – neben seinen anderen Funktionen ist unser Wald ein wirtschaftlich genutzter Forst. Die gezielte Holzernte verfolgt außerdem den Zweck der Pflege und des fortlaufenden Waldumbaus. Auch die Forstwirtschaft hat sich weiterentwickelt und man agiert heute nach anderen Maximen. Z.B. werden wir immer seltener Forste finden, in denen nur Bäume einer Art und einer Altersgruppe zu finden sind. Vielmehr wird heute Wert auf eine natürliche Verjüngung und den Schutz der Diversität gelegt. Das mag manchen Spaziergänger ärgern, wenn er sich mühselig durchs Unterholz schlängeln muss und am Brombeerstrauch hängen bleibt, es bietet jedoch sehr vielen Tierarten Lebensraum.

Das neue Forsteinrichtungswerk wird dem Stadtrat noch zum Beschluss vorgelegt.

 

Beteiligung Nachhaltigkeit in Sachsen

_DSC0026cutHaben Sie eine gute Idee für die nachhaltige Entwicklung in Sachsen? Dann ist Ihre Beteiligung gefragt; noch bis 24. April 2018 kann man sich in insgesamt 9 Handlungsfeldern in die Entwicklung der neuen Nachhaltigkeitsstrategie des Freistaates einbringen, z.B. Bildung & Wissenschaft, Natürliche Lebensgrundlage & Ressourcenschutz oder Gesundheit & Lebensqualität.

Hier gehts zum Portal: https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/smul/beteiligung/aktuelle-themen/1004535/1011037

Oberlausitzer Erklärung Für eine lebenswerte Region – ohne Rechtsextremismus!

Liebe Oberlausitzerinnen und Oberlausitzer, liebe Gäste, liebe Ostritzerinnen und Ostritzer, sehr geehrte Journalistinnen und Journalisten,
vor fast dreißig Jahren sind viele Menschen in Leipzig, Plauen, Dresden, Berlin aber auch hier in der Oberlausitz auf die Straßen gegangen um auf friedliche Weise für ihre Rechte und eine Veränderung der Gesellschaft einzutreten. Selbst die Initiatoren der Friedlichen Revolution hatten nicht erwartet, dass derart schnelle Veränderungen unserer Gesellschaft gelingen würden.
Wir leben heute mit den Erfolgen und Vorteilen, entwickelt und entstanden aus den neuen Möglichkeiten. Eine stabile Demokratie ist gewachsen, unsere geliebte Oberlausitz hat wieder gesunde Wälder und Flüsse, Tradition und Religion sind nicht mehr verpönt sondern Teil unseres Lebens, das Dreiländereck ist nicht mehr schwarz sondern Grund zum Besuch der Region, immer mehr unserer polnischen und tschechischen Nachbarn werden unsere Freunde, wertvolle Denkmäler und ganze Stadtkerne sind gerettet, Kultur und Sport sind Standortfaktoren und wichtige Unterstützer für einen wachsenden Tourismus, eine neue vor allem mittelständische Wirtschaft hat sich dank des Engagements von Unternehmerinnen und Unternehmern und mit Unterstützung der öffentlichen Hand entwickelt.

Wir leben heute auch mit den Konsequenzen, die der harte Umbruch für ganze Industrien und davon abhängige Regionen brachte. Es gibt nicht nur Gewinner sondern auch Verlierer – nicht wenige Menschen sind enttäuscht worden, leben in Sorge um den Lebensunterhalt und mit Angst vor Altersarmut. Viel Misstrauen ist dadurch entstanden. Es gibt berechtigten Ärger und Kritik am Handeln öffentlicher Einrichtungen und Behörden, vor allem die Bürokratie macht vielen Menschen zu schaffen.

Es gibt also noch viel zu tun, Engagement und persönlicher Einsatz sind weiterhin gefragt, Chancen müssen genutzt werden, Ideen entwickelt und konsequent umgesetzt werden.
Denken wir zurück an 1989, dann werden uns auch wieder Ziele bewusst, die wir dank der Friedlichen Revolution erreicht haben und für die wir damals offen oder insgeheim eingetreten sind. Es ging um nicht weniger als die Wiederherstellung der Menschenrechte für unsere Bevölkerung: Dazu gehören selbstverständlich auch Reisefreiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, das Recht zur Wahl des Wohnorts, das Recht selbstverantwortlich zu wirtschaften.

Wir wollen nicht, dass Menschenrechte für uns oder andere in Frage gestellt oder sogar bekämpft werden. Wir, die Unterzeichner, stehen für Pluralismus und Demokratie. Wir arbeiten in unserem täglichen Leben dafür, dass Kritik und Veränderungen durch Mehrheitswillen möglich sind, dabei aber auch der Schutz von Minderheiten garantiert ist.

Wir, die Unterzeichner sind uns trotz aller politischer Differenzen darüber einig:
Wir wollen und wir brauchen in der Oberlausitz kein rechtsextremes Festival!
Nicht in Ostritz, nicht anderswo!
Wer Menschenrechte in Frage stellt, Bezüge zu einem verbrecherischen System herstellt, wer Demokratie und Pluralismus bekämpft – der ist hier nicht willkommen, dem soll unsere Region kein Zuhause werden!

Wir begrüßen und unterstützen, dass unsere Behörden derartige geplante Events hart prüfen, gegebenenfalls untersagen und verhindern. Wir erwarten, dass Straftaten so weit als irgend möglich unterbunden werden und ansonsten zu Konsequenzen führen müssen. Ein lageabhängiges Eingreifen der Sicherheitskräfte gegen Zuwiderhandlungen von erteilten Auflagen findet unseren klaren Rückhalt.
Unser Dank gilt allen engagierten Menschen in Ostritz dafür, dass sie klar machen, dass die Stadt Ostritz nicht tatenlos zusieht, wenn die demokratischen Spielregeln von politisch fragwürdigen Kräften, Verfassungsfeinden und gewaltverherrlichenden Bewegungen ausgenutzt werden. Wir begrüßen, dass Ministerpräsident Kretschmer die Schirmherrschaft über das Friedensfest übernommen hat. Es ist wichtig, dass an dieser Stelle alle demokratischen Parteien und Bewegungen gemeinsam ein klares „Halt!“ formulieren.

Liebe Oberlausitzerinnen und Oberlausitzer – überlasst Eure Heimat nicht denjenigen, die meinen, weil hier „nur“ ländlicher Raum sei, könnten sie ihr extremistisches Spiel treiben.
Bitte unterstützt Eure Nachbarn in Ostritz, besucht sie auf ihrem Friedensfest, bringt zum Ausdruck, dass die Einwohnerinnen und Einwohner der schönen Neißestadt hier nicht alleine stehen.

Andreas Bänder (Bad Muskau, Bürgermeister)
Alexander Ahrens (Bautzen, Oberbürgermeister)
Markus Weise (Bernstadt a.d. Eigen, Bürgermeister)
Günther Ohmann (Bertsdorf-Hörnitz, Bürgermeister)
Achim Junker (Boxberg/O.L., Bürgermeister)
Verena Hergenröder (Ebersbach-Neugersdorf, Bürgermeisterin)
Dietmar Noack (Gablenz, Bürgermeister)
Dr. Michael Wieler (Görlitz, Bürgermeister)
Frank Peuker (Großschönau, Bürgermeister)
Jons Anders (Großschweidnitz, Bürgermeister)
Jürgen Walther (Hainewalde, Bürgermeister)
Willem Riecke (Herrnhut, Bürgermeister)
Christian Mitschke (Horka, Bürgermeister)
René Schöne (Kodersdorf, Bürgermeister)
Michael Görke (Kottmar, Bürgermeister)
Dirk Naumburger (Kreba-Neudorf, Bürgermeister)
Rüdiger Mönch (Krauschwitz i.d.O.L., Bürgermeister)
Christoph Kunze (Kurort Jonsdorf, Bürgermeister)
Hans-Jürgen Goth (Kurort Oybin, Bürgermeister)
Bruno Scholze (Leutersdorf, Bürgermeister)
Thomas Knack (Markersdorf, Bürgermeister)
Markus Hallmann (Mittelherwigsdorf, Bürgermeister)
Uwe Blättner (Mücka, Bürgermeister)
Matthias Lehmann (Neusalza-Spremberg, Bürgermeister)
Beate Hoffmann (Niesky, Oberbürgermeisterin)
Adelheid Engel (Oderwitz, Bürgermeisterin)
Sylvia Hölzel (Oppach, Bürgermeisterin)
Marion Prange (Ostritz, Bürgermeisterin)
Andreas Langhammer (Rammenau, Bürgermeister)
Carina Dittrich (Reichenbach OL., Bürgermeisterin)
Roland Höhne (Rosenbach, Bürgermeister)
Heike Böhm (Rothenburg/O.L., Bürgermeisterin)
Christian Hänel (Schönau-Berzdorf a.d. Eigen, Bürgermeister)
Bernd Kalkbrenner ( Schöpstal, Bürgermeister)
Andrea Weise (Vierkirchen, Bürgermeisterin)
Dirk Beck (VV Diehsa, Verbandsvorsitzender)
Horst Brückner (Waldhufen, Bürgermeister)
Andreas Lysk (Weißkeißel, Bürgermeister)
Torsten Pötzsch (Weißwasser/O.L., Oberbürgermeister)
Thomas Zenker (Zittau, Oberbürgermeister)

Neues aus dem Stadtrat: Wir haben eine Eröffnungsbilanz!

_DSC0050Vergangenen Donnerstag, im ersten Teil der Stadtratssitzung März 2018, hat der Stadtrat einstimmig die Eröffnungsbilanz zum 01. Jan. 2013 festgestellt.

Die Eröffnungsbilanz ist der Grundstein der doppischen Haushaltführung und beinhaltet sämtliche Vermögenswerte der Stadt und deren Finanzlage. Bei näherer Betrachtung entpuppt sich die Bewertung des städtischen Vermögens als eine schon fast herkulische Aufgabe. Zum Beispiel wurden 2.500 Flurstücke mit ca. 14.500 Realnutzungsabschnitten bewertet. 505 Straßen und Wege wurden in -zigtausend Abschnitte unterteilt und ein entsprechender monetärer Wert zugeordnet. Alles. Auch die Kunstgegenstände, historische Werte etc.

Das alles zusammen addiert sich auf eine Bilanzsumme von 207.480.805,01 € zum 01. Jan. 2013.

Vom städtischen Rechnungsprüfungsamt bekam die vorgelegte Eröffnungsbilanz einen eingeschränkten Prüfungsvermerk. Die festgestellten Mängel können jedoch mit dem Jahresabschluss 2013 problemlos korrigiert werden. Die Bilanz wird jetzt der überörtlichen Prüfungsbehörde  vorgelegt. Und für das Amt für Finanzen geht die Erarbeitung des doppischen Haushalts weiter, denn jetzt müssen die Jahresabschlüsse bis zum aktuellen erstellt werden. Das städtische Vermögen unterliegt ständigen Veränderungen (Abnutzung, Abschreibung, Renovierung, Modernisierung) und muss regelmäßig neu bewertet werden.

Neues aus dem Stadtrat: Neuwahl der Vertreter für den Sportbeirat

Herr Thiele, bis November 2017 langjähriger Vorsitzender des Sportbeirates, gab Ende letzten Jahres erst seinen Rücktritt als Vorsitzender und kurz darauf seinen Rückzug aus dem Gremium selbst bekannt. Daraus folgte die Notwendigkeit der Neuwahl der drei Stadtratsvertreter im Sportbeirat. Es wurden gewählt: Andreas Manschott, Oliver Johne und Jörg Gullus.

Der Sportbeirat setzt sich aus Vertreter*innen verschiedener Sportvereine der Stadt und aus drei Vertretern des Stadtrates zusammen und unterstützt die Stadtverwaltung und den Stadtrat bei den zahlreichen Belangen der Sportler und Sportlerinnen unserer Stadt als beratendes Gremium.

Neues aus dem Stadtrat: Steuerungsgruppe zur Bewerbung um den Titel „Europäische Kulturhauptstadt 2025“

SchneemannNachdem der Stadtrat in seiner Sitzung im September letzten Jahres einstimmig für die Vorbereitung einer Bewerbung um den Titel „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ gestimmt hat, wurde jetzt die Steuerungsgruppe dafür gebildet. Die Mitglieder dieser Steuerungsgruppe sind der Oberbürgermeister Thomas Zenker, der Hauptdezernent Thomas Mauermann, die Kulturreferentin Wiebke Steudner und der Stadtmarketingverantwortliche Kai Grebasch aus der Stadtverwaltung sowie die folgenden Stadträte: Andreas Johne (Andreas Manschott), Thomas Krusekopf (Dr. Rainer Harbarth) und Thomas Schwitzky (Matthias Böhm). (Die in Klammer genannten sind die jeweiligen Vertreter.) Auf die Vertreter aus dem Stadtrat hatten sich die Fraktionen im Vorfeld geeinigt, sodass keine Wahl stattfinden musste.

Die Steuerungsgruppe wird den Prozess der Bewerbungsvorbereitungen auf fachlicher und politischer Ebene begleiten.