Allgemein

Digitalisierung unserer Schulen

(c) ak

Eingabegeräte für die Lehrer*innen und mobile Endgeräte für bedürftige Schüler*innen

Im Zuge der Digitalisierung der Schulen wird die Anschaffung mobiler Endgeräte gefördert. Die Stadt Zittau hat in Zusammenarbeit mit den Grund- und Oberschulen mehrer Laptops und digitale Tafeln beantragt. So sind die Lehrer*innen besser gerüstet für den Fernunterricht und bedürftige Schüler*innen werden befähigt an diesem teilzunehmen.

Bitte um Beteiligung an der

(c) Stadt Zittau und Stadt Liberec

Entwicklungskonzeption für den internationalen Entwicklungsraum Liberec – Zittau 2030

Seit 23. Juli und noch bis 22. August ist der Entwurf für die genannte Konzeption öffentlich ausgelegt und jede*r kann sich mit einer Stellungnahme dazu äußern.

Ausgelegt ist der Entwicklungskonzeption an folgenden Stellen:

Stellungsnahmen können direkt im zentralen Beteiligungsportal des Landes Sachsen (link oben) erarbeitet/abgegeben werden oder

analog an

Büro Futour, Umwelt-, Tourismus- und Regionalberatung, Moritzburger Weg 67, 01109 Dresden

gesendet werden.

Eigenbetrieb Forstwirtschaft und Kommunale Dienste – Jahresabschluss 2019 und Entlastung der Betriebsleitung

Der Eigenbetrieb Forstwirtschaft und Kommunale Dienste setzt sich aus drei Betriebsteilen zusammen: die Forstwirtschaft kümmert sich um unseren Stadtwald, der Bauhof pflegt den kommunalen Besitz in unseren schönen Ortsteilen und die Verbandsverwaltung verwaltet die Belange des Zweckverbands Industriegebiet Zittau Nord/Ost im Auftrag der Stadt Zittau.

Unser Eigenbetrieb wird geleitet von Herrn Scheunig als 1. Betriebsleiter und Frau Bültmeier als Betriebsleiterin der Forstwirtschaft.

Wirtschaftlich werden die drei Betriebsteile getrennt voneinander gebucht und erzeugen zum Schluss ein gemeinsames Jahresergebnis. Die Verwaltung des Zweckverbands erfolgt im Auftrag der Stadt und trägt sich durch die Beiträge der Verbandsmitglieder selbst; sie ist für den Eigenbetrieb kostenneutral. Der Bauhof arbeitet ebenfalls hauptsächlich im Auftrag der Stadt und kümmert sich um Pflege und Unterhalt der kommunalen Güter, Flächen und Gebäude. Die Arbeiten werden gegenüber der Stadt abgerechnet und gezahlt. Der Bauhof hat das Jahr 2019 positiv mit 57.064 € abgeschlossen. Die Forstwirtschaft hegt und bewirtschaftet den Baumbestand des Zittauer Stadtwaldes, plant und lenkt den Waldumbau und kümmert sich um alle anderen Belange des Waldes. Der Forst erwirtschaftet seinen Umsatz hauptsächlich durch die Ernte und den Verkauf von Holz. Das Jahresergebnis für 2019 betrug für den Betriebsteil Forst -464.340 €. Dieses immense Defizit ist hauptsächlich auf die Borkenkäferplage und den daraus resultierenden massiven Preisverfall auf dem Holzmarkt zurückzuführen, einen kleineren Beitrag leisteten erhöhte Aufwendungen bei den durchgeführten Waldschutzmaßnahmen. Da das Jahr 2019 bereits das zweite Jahr der Borkenkäferkalamität ist, die übrigens bundesweit bzw. in ganz Mitteleuropa tobt, schlägt der finanzielle Verlust im vollen Umfang zu Buche. Der „Notgroschen“, in guten Jahren angespart für ebensolche widrigen Umstände, ist aufgebraucht; das befallene Holz sorgt für einen erzwungen hohen Holzeinschlag, dessen Absatz kaum noch möglich ist und wenn, zur Hälfte des früher üblichen Preises. Abgemildert wird der herbe wirtschaftliche Verlust durch Fördermaßnahmen für Waldschutzmaßnahmen, der das negative Gesamtergebnis des Eigenbetriebes verringern wird, deren Höhe jedoch noch nicht bekannt sind.

Das negative wirtschaftliche Ergebnis des Eigenbetriebs wird im städtischen Haushalt aufgefangen und belastet diesen entsprechend.

Die Betriebsleitung des Eigenbetriebes wurde entlastet. Das Ergebnis ist vollständig auf äußere widrige Umstände zurückzuführen, die durch die Betriebsleitung nicht beeinflusst werden konnten.

Durch den im Zittauer Stadtwald bereits gut vorangekommenen Waldumbau hin zu einem Mischwald mit verschiedenen Baumaltersgruppen zusammen mit dem unermüdlichen Ausschneiden erkrankter Bäume konnten Schäden, wie man sie derzeit im Harz oder im Elbsandsteingebirge sehen kann, vom Zittauer Stadtwald ferngehalten werden.

Bürgerinnengespräch zur Sanierung der Inneren Weberstraße

Die Innere Weberstraße vom Turm der Johanniskirche gesehen. (c) A. Kluttig

Oberbürgermeister Thomas Zenker hat die Anwohnerinnen und Unternehmerinnen der Inneren Weberstraße zu einem Gespräch vor Ort geladen, nachdem in einem offenen Brief mehrere Einwände die Umsetzung betreffend formuliert wurden.

Ich umreiße an dieser Stelle die zwei Punkte, die ich als die Wichtigsten wahrgenommen habe. Sie sind herzlich eingeladen, in den Kommentaren zu diskutieren bzw. auch weitere zu thematisieren.

Der „Hauptanklagepunkt“ seitens der Unterzeichner des Offenen Briefs ist eine fehlende Beteiligung der Bürger in der Planungsphase. Dem muss klar widersprochen werden. Wie Bauamtsleiter Herr Höhne ausführte, fand Bürgerbeteiligung in mehreren Formen statt. So wurde während der Planungsphase zu einer Informationsrunde im Rathaus eingeladen, die Bauzeichnungen lagen für die Öffentlichkeit aus und die beratenden Ausschüsse wie der Technische und Vergabeausschuss waren öffentlich. Die verschiedenen Vorstellungen und Einwände wurden gesammelt und von den zuständigen Ämtern der Stadtverwaltung abgewogen.

Der Unmut kommt hier wohl aus der Tatsache, dass die Einwände und Vorstellungen der Anwohnerinnen nicht 1:1 umgesetzt wurden. Dazu muss man sich vor Augen führen, dass Bauvorhaben im öffentlichen Raum recht komplexe Angelegenheiten sind, gerahmt von behördlichen Vorgaben und dem Baurecht. Konkret heißt das, die Vorgaben aus dem Bauamt, dem Verkehrsamt, der Stadtplanung, des Umweltamtes und des Denkmalschutzes müssen in die Planung einfließen. Dann erst kann auf die gestalterischen Wünsche eingegangen werden und die sind natürlich auch vielfältig. Das wurde einmal mehr auch während des Gesprächs am Samstag klar. Für die einen sollte ein motorisierter Verkehr in alle Richtungen möglich gemacht werden, andere könnten ganz darauf verzichten. Die einen möchten möglichst viele Parkplätze, die anderen sehen diese als Affront gegenüber unserer schönen Architektur an.

Dies ist keine Frage von Recht oder Unrecht, das sind persönliche Ansichten, die der jeweiligen Situation, den Zielen und Präferenzen der Leute entspringen und anzuerkennen sind. Es gibt jedoch eine gemeinsame Basis: das Engagement, unsere Stadt schön und lebenswert zu gestalten. Auf dieser Basis müssen für die aufkommenden Streitpunkte Kompromisse gesucht und gefunden werden. Durch gemeinsame Gespräche, Debatten und Streit. Und wenn es alle Beteiligten hinkriegen, das erwähnte Engagement des Gegenübers zu respektieren und anzuerkennen, dann klappt das auch.

Zurück zur Inneren Weberstraße: die größte Sorge der Unternehmer und Anwohner sind die durch die Neugestaltung der Straße wegfallenden Parkplätze. Nach der Sanierung werden nur noch im oberen und unteren Teil der Straße Parkplätze (insgesamt 20) vorhanden sein. Der Wegfall der Parkplätze ist hauptsächlich begründet in der Enge der Straße verbunden mit der Verbreiterung der Gehwege. Die Kameraden der Feuerwehr waren so freundlich, uns das mit dem Drehleiterhubwagen (ich hoffe, der heißt so) vorzuführen.

Auf den Bildern ist recht eindrücklich zu sehen, wie wenig Platz für das Ausfahren und Drehen der Leiter ist. Die Vorführung fand übrigens nicht im engsten Teil der Straße statt. Die Ausleger konnten trotzdem nicht vollständig ausgefahren werden, was ein Einbuße an sicherer Leiterhöhe und Traglast des Korbes zur Folge hat – keine guten Voraussetzungen, um Menschen aus einem brennenden Haus zu retten.

Im Ergebnis des Gesprächs vom Samstag, haben der Oberbürgermeister und der Bauamtleiter den Anwohnerinnen versprochen, den zweiten Bauabschnitt erneut nach Möglichkeiten zu prüfen, mehr Parkplätze einzurichten. Des Weiteren wird in angrenzenden Straßen nach Parkflächen gesucht, um die Situation für die Innere Weberstraße zu entlasten.

Abschließend noch zwei Dinge, die für das zukünftige Miteinander zu verbessern wären: Nehmen Sie die angebotenen Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung wahr. Ihre Vorstellungen und Erwartungen und Bedarfe werden gehört und es wird versucht, diese zu berücksichtigen.

Weiterhin gilt es, die Kommunikation aus der Stadtverwaltung in die Bürgerschaft weiter zu verbessern. Hier hat sich schon sehr viel zum Guten getan, jedoch gerade am Beispiel der Inneren Weberstraße hat sich gezeigt, wo „noch Luft nach oben ist“.

Einwendungen hinsichtlich der Baumaßnahmen auf der Inneren Weberstraße

Reaktion der Zkm-Stadtratfraktion auf den offenen Brief der Anwohner*innen

Die Zittauer Stadträtinnen und Stadträte erhielten am Freitag, 12. Juni 2020, einen offenen Brief von Anwohner*innen und Unternehmer*innen der Inneren Weberstraße, adressiert an den Oberbürgermeister und die Mitglieder des Stadtrates. Im Brief werden verschiedene Einwendungen gegen die Ausführung der Baumaßnahmen in der Inneren Weberstraße vorgebracht.

Hier die erste Reaktion der Zkm-Fraktion:

Sehr geehrte Frau Michel, sehr geehrte Anwohner*innen und Unternehmer*innen der Inneren Weberstraße,

auf Ihren Offenen Brief gegen den Stadtratsbeschluss 211/2018 möchten wir seitens unserer Fraktion des Zittau kann mehr e.V. sehr gern antworten. 

Kurz vorab angemerkt werden darf, dass es wirklich zunächst nur eine erste Antwort sein soll und kann. 

Dies bitte Ihrerseits berücksichtigend Folgendes: 

1.

Jede von ehrlichem Interesse getragene Aktivität im Interesse unserer Stadt findet unsere Zustimmung und Anerkennung. 

Es ist überragend wichtig, dass den BürgerInnen unserer Stadt die weitere Entwicklung derselben am Herzen liegt. Das die Zukunft dieser Stadt für Sie wichtig ist.

Das bringt Ihr Offener Brief zum Ausdruck. 

Danke dafür! Und auch unsere Anerkennung!

 2.

Der von Ihnen in Bezug genommene Stadtratsbeschluss stammt, wie von Ihnen richtig angeführt, aus Dezember 2018. 

Er ist also 1 1/2 Jahre alt! Und seit dem wurde an der Umsetzung intensiv (wirklich intensiv!) von der Stadtverwaltung gearbeitet. Das bitten wir auch Ihrerseits anzuerkennen. Die Mitarbeiter*innen unserer Stadtverwaltung sind sehr engagiert und fleißig.

Und was von uns allen in den Blick zu nehmen ist: Es gibt jetzt abgeschlossene Verträge mit Baufirmen. Verträge die zu erfüllen sind. Sonst drohen daraus Vertragsstrafen u.ä. . 

Das ist ein Fakt, den man, wenn wir die Belange der Stadt Zittau nicht außen vor lassen wollen, zwingend mit beachten müssen.

Also jedenfalls wir als Stadträtinnen und Stadträte müssen dies unbedingt tun.

3.

Es ist natürlich sehr beeindruckend, wenn nahezu die gesamte Straße, die die Baumaßnahmen betreffen würde, sich mit Bedenken an uns/an die Stadtverwaltung wendet. 

Die Baumaßnahme dient ja keinem bloßen Selbstzweck. Sie soll insbesondere für SIE da sein. Sie leben und arbeiten vor Ort.

Was können wir jetzt noch beeinflussen? Was kann noch in Ihrem Interesse geändert werden? Welche fachlichen Gründe stehen vielleicht auch dagegen? 

Vertreter*innen unserer Fraktion sehen die Möglichkeit, sich mit Ihnen am Donnerstag oder Freitag der kommenden Woche um 18.00 Uhr zu treffen und die Thematik in einem persönlichen Austausch zu besprechen. 

Wirklich Sinn macht so eine Zusammenkunft aber wohl nur, wenn wir Fachmeinungen aus der Stadtverwaltung mit einbezogen bekommen. Darum werden wir uns sehr gern bemühen.

Wobei wir es auch für sehr naheliegend halten, dass der Oberbürgermeister auf Sie mit einem eigenen Gesprächsangebot zukommt. 

Aber davon losgelöst an dieser Stelle unser Vorschlag:

Es wird in der kommenden Woche ein Vor-Ort-Termin für Donnerstag oder Freitag 18:00 Uhr vereinbart. Es werden Vertreter*innen aller Fraktionen und der Stadtverwaltung dazu eingeladen. 

(Schön wäre es, wenn Sie ggf. Räumlichkeiten vor Ort bereit stellen könnten.)

Dann werden die von Ihnen angeführten Punkte nacheinander besprochen und die Möglichkeiten von Alternativen abgewogen. Dies in einem fairen Diskurs und des Austausches der Standpunkte. 

Soweit unser erstes Feedback.

Bitte geben Sie uns als auch allen anderen Fraktionen Ihre Rückmeldung.

Vielen Dank für Ihr Engagement!

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Schwitzky

für die gesamte Zkm-Fraktion

Auswertung zur Kulturhauptstadtbewerbung

… unter diesem Motto bewarb sich Zittau zusammen mit der ganzen Region um den Titel Europäische Kulturhauptstadt 2025. Leider hieß es im letzten Dezember das Aus als wir nicht auf die Shortlist gekommen sind. In der Stadtratssitzung letzten Donnerstag präsentierten uns die Mitarbeiter*innen des Kulturhauptstadtbüros ihre Auswertung und ihren Vorschlag für die Zukunft.

Unter dem Motto 365° Rückblick – 365° Ausblick bekamen wir Stadträtinnen und Stadträte noch einmal Einblick in die Arbeit des Teams.

Vor ziemlich genau einem Jahr bekam die Stadt Zittau durch den Bürgerentscheid den Auftrag der Bürger*innen, die Bewerbung um den Titel der Europäischen Kulturhauptstadt 2025 in Angriff zu nehmen. Das Ergebnis des Entscheids war überwältigend positiv – 74,2 % stimmten dafür.

Ein paar nüchterne Zahlen zur Bewerbung:

Insgesamt wurden von 2017 bis 2020 382.540,44 € durch Spenden, Sponsoring und Zuschüsse eingenommen. Für den Bewerbungsprozess, also Personalausgaben, Werbung, Veröffentlichungen, Miete etc. ausgegeben wurden insgesamt 533.510,67 €. Damit beläuft sich der Eigenanteil der Stadt auf 150.970,23 € oder ca. 28%.

Die Stadt Zittau und die Dreiländerregion fanden durch die Bewerbung große mediale Aufmerksamkeit bundesweit und über die Grenzen Deutschlands hinaus. Mit 1076 Veröffentlichungen in 171 unterschiedlichen Medien wurden insgesamt über 27 Millionen Menschen erreicht und auf Zittau und die Oberlausitz aufmerksam gemacht.

Weiterhin nahmen die Mitglieder des Kulturhauptstadt-Teams an mehr als 150 Veranstaltungen teil, um möglichst viele Menschen zu erreichen, abzuholen, in den Prozess mitzunehmen. Im Zuge dessen fanden 10 große Veranstaltungen statt, mit denen die Bürger*innen zur Beteiligung aufgerufen wurden und bei denen Bedenkenträger wie auch Befürworterinnen der Bewerbung zu Wort kamen. Während dieser Zeit gründete sich auch der Freundeskreis der Kulturhauptstadtbewerbung, eine Bürger*innen-Initiative, die den Prozess ehrenamtlich unterstützte in 11 Treffen des Gesamtforums, 40 Arbeitsgruppentreffen und 16 öffentlichen Veranstaltungen, z.B. die Kulturherzstaffel.

Der Freundeskreis besteht, die Menschen wollen sich weiterhin für ihre Kulturherzstadt engagieren. Die Frage, ob man weitermacht, kam im Grunde nie auf; nur die Fragen nach dem Wann? und dem Wie? Allein dies zeigt die große Kraft, die der Bewerbungsprozess in unserer Stadt freigesetzt hat, wie sehr viele Menschen ihre Stadt weiterentwickeln möchten, wie sehr dies alles auf ein nachhaltiges Weiterführen ausgelegt ist. Dies zusammen mit den 230 Ideen, die mit den Bürgerbeteiligungen gesammelt wurden und ihren Eingang ins Bid Book fanden.

Der Freistaat Sachsen hat den ausgeschiedenen Bewerbern Unterstützung zugesagt; Grundlage hierfür ist ein Strategiepapier, das im Sinne der Nachhaltigkeit die zukunftsträchtigsten Ideen aus dem Bid Book aufnimmt und den angestoßenen Prozess der Projektentwicklung und Bürgerbeteiligung fortsetzt.

Dieses Strategiepapier enthält als Herzstück die Stadtwerkstatt. Die Stadtwerkstatt soll den Zittauerinnen ein Raum sein für Dialog, Ideen und Vernetzung. Von hier aus soll die Plattform „Herzidee“ betreut und weiterentwickelt werden. In der Werkstatt finden Ehrenamtler professionelle Hilfe für die Umsetzung und Finanzierung ihrer Projektideen. Nach außen soll die Stadtwerkstatt ebenfalls eine wichtige Rolle spielen und ein Anlaufpunkt werden für Partner*innen z.B. aus den Nachbargemeinden, die Anschluss und Vernetzung für ihre Projektarbeit suchen.

Finanziert werden soll das Ganze aus den Mitteln des Freistaats, der für die kommenden drei Jahre 100.000 €/a in Aussicht stellt, sowie mit 30.000 € für das Jahr 2020 vom Landkreis Görlitz. Begleitend werden Anträge eingereicht beim MitMach-Fonds, beim Kleinprojektefonds sowie bei HORIZON 2020. Langfristig kann die Stadtwerkstatt sich über gestellte Fördermittelanträge bzw. Projektförderungen selbst tragen. Sie soll wirtschaftlich bei der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft angesiedelt werden.

Zkm möchte sich auch an dieser Stelle für die Arbeit des Kulturhauptstadt-Teams bedanken! Wir sollten aus den Erfahrungen lernen und die angestoßene Arbeit fortsetzen. Dafür ist die Etablierung einer Stadtwerkstatt wie vorgestellt eine sehr gute Basis, die auf lange Sicht die Weiterentwicklung unserer Stadt und das ehrenamtliche Engagement hervorragend unterstützen kann.

Jahresabschluß 2013?

Ja, richtig. Und ein Grund zur Freude. Nachdem im Jahr 2007 erste Überlegungen zur Einführung der Doppik, die Bildung einer Arbeitsgruppe stattfanden und schließlich 2010 die Verfahrensweise für die Umstellung der städtischen Buchhaltung festgelegt wurde, erstellte das Städtische Amt für Finanzen die Eröffnungsbilanz. Bis ins Jahr 2016 fand dazu die Bewertung von 2.500 Flurstücken, 14.500 Realnutzungsabschnitten, 660 Wegen, Straßen etc, 360 Gebäuden und Nebenanlagen, 60 Sport- und Spielplätze sowie 6.000 Sonderposten statt (keine Garantie auf vollständige Aufzählung) und die entsprechenden Zahlen wurden eingepflegt und am 29. März 2017 konnte uns Frau Hofmann die fertiggestellte Eröffnungsbilanz vorlegen bzw. dem Rechnungsprüfungsamt vorlegen.

Die Eröffnungsbilanz ist die Grundlage für die Jahresabschlüsse ab 2013. Und den für das Jahr 2013 hat uns Frau Hofmann nun vorgelegt. Das Rechnungsprüfungsamt hat bereits gepüft und den Abschluss akzeptiert.

Keine Aufhebung des

Zur Stadtratssitzung lag unter anderem eine Beschlussantrag der Partei Die Linke vor, der die Aufhebung des Haushaltsstrukturkonzeptes (HSK) vorschlug.

Zur Erinnerung: den derzeitigen städtischen Haushalt gibt es nur mit dem HSK. In diesem wird aufgezeigt, an welchen Stellen gespart werden kann, um die städtischen Finanzen zu konsolidieren. Die Posten, die auf dieser Liste stehen, machen niemandem Spaß, allerdings braucht die Stadt einen rechtskräftigen Haushalt, um handlungsfähig zu sein. Und wenn man einen der Punkte aus dem HSK streichen möchte, dann muss man die fehlende Summe mit einer anderen Einsparung oder einer Mehreinnahme ersetzen.

Da das erste Jahr des Doppelhaushaltes vorbei ist, arbeitet das Finanzamt bereits an einem Nachtragshaushalt in dem die nötig gewordenen Veränderungen eingepflegt werden. Die Auflage der Rechtsaufsicht zum HSK hat dabei weiter ihre Gültigkeit.

Gegen den Beschlussantrag der Linken hatten sich die anderen Fraktionen auf einen Kompromiß, vorgeschlagen von der Fraktion FWZ, FUW, FDP, geeinigt.

Im Tagesordnungspunkt angekommen, erklärte Die Linke, dass man den ursprünglichen Beschussantrag zurückziehe und sich ebenfalls hinter den Änderungsantrag stelle.

Wir freuen uns darüber, dass wieder konstruktive Diskussionen möglich sind und damit auch gemeinsame Kompromisse wie dieser:

„Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt …, dass die Stadtverwaltung bis zum 31.05.2020 einen Nachtragshaushalt für 2020 vorlegt. Mit der Erstellung des Nachtragshaushaltes und der erforderlichen Fortschreibung des HSK soll insbesondere beachtet werden, dass die Maßnahmen zur Kürzung der Finanzen der Feuerwehr sowie zur Schließung der Schwimmhalle Hirschfelde neugestaltet und in erforderlichem Maße mit Ersatzmaßnahmen belegt werden.“

Die Abstimmung erfolgt mit 23:0:4 (ja:nein:Enthaltung) Stimmen.