Sicherlich haben Sie es alle mitbekommen und vielleicht ja auch etwas intensiver verfolgt. Unlängst hat der Stadtrat mit den Stimmen von AfD, Linke und FFF den Beschluss zur Umsetzung der Baumaßnahmen „Anbau an die Parkschule“ abgelehnt.
Dies, obwohl sehr umfassend dargestellt werden konnte,

  • dass der Bedarf dafür da ist,
  • dass kein alternatives Szenario besser ist,
  • obwohl bereits viel Geld in die Planung geflossen ist,
  • die Planung jetzt fertig ist und
  • auch die Fördermittel von mehr als 2 Mio Euro bereit standen. 

Natürlich würde diese Baumaßnahmen den städtischen Haushalt deutlich in Anspruch nehmen. 

Für uns als Zkm-Stadtratsfraktion ist es jedoch eine absolut notwendige wie gerade auch sinnvolle Investition in die Zukunft dieser Stadt

Wir meinen, dass es richtig und sehr wichtig ist, dass unsere Stadt ihr Geld gerade in solche Projekte investiert. 

Unseren Schülern muss ein ordentliches Lernumfeld geboten werden.

Am vergangenen Donnerstag, den 29. April 2021, haben nun zwei Vertreter*innen des Bündnisses „Parkschulausbau jetzt“ beim Oberbürgermeister der Stadt Zittau offiziell ein Bürgerbegehren eingereicht, um damit einen Bürgerentscheid zu beantragen, bei dem die folgende Frage basisdemokratisch geklärt werden soll: „Stimmen Sie zu, dass der Stadtratbeschluss vom 25. März 2021 zu der Beschlussvorlage 177/2020 aufgehoben und die Baumaßnahme „Neubau Erweiterungsbau Parkschule“ entsprechend der Planung durchgeführt wird?“.

In den nächsten Schritten gilt es nun bis zum 24. Juni 2021 (nach aktuellem Stand) mindestens 1.600 gültige Unterschriften von wahlberechtigten Bürger*innen aus der Stadt Zittau und ihren Stadtteilen zu sammeln.

Die Unterschriften werden analog gesammelt, d.h. mit Zettel und Stift. Die Unterschriftenlisten liegen bereits an vielen öffentlichen Orten aus. Sie können sich sicher gut vorstellen, dass eine solche Unterschriftensammlung in der aktuellen Zeit und Lage gar nicht so einfach ist. Eine große Hilfe wäre es, wenn möglichst viele Menschen in ihrem jeweiligen persönlichen und beruflichen Umfeld Unterschriften sammeln.

Sie können sich hier die Liste herunterladen und ausdrucken.

Wir werden Sie so gut es geht auf dem Laufenden halten. Sie können sich aber auch gern auf der homepage des Bündnisses informieren.

http://www.bildung-zittau.de

Posted in: Allgemein.
Last Modified: Mai 4, 2021

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