Konstituierende Sitzung

22. August 2019

Vereidigung der neuen Stadträte und Stadträtinnen

Die Fraktionen im neuen Stadtrat:

AfD (7): Herr Domsgen, Frau Fiedler, Herr Faedrich, Herr Kern, Herr Figula, Herr Wiesner, Frau Janine Dölle
ZKM (5): Herr Schwitzky, Frau Schröter, Frau Zenker-Hoffmann, Frau Wunderlich, Frau Kluttig
CFG (7): Herr Zabel, Herr Reepen, Herr Johne, Herr Glaubitz, Herr Manschott, Herr Walkstein, Herr Böhm
FUW/FBZ/FDP (4): Herr Thiele, Herr Wauer, Dr. Kurze, Herr Gullus
Die Linke (3): Herr Hentschel-Thöricht, Herr Bruns, Herr Schostek

Besetzung des Ältestenrates

Ihren Vertreter im Ältestenrat benennen die Fraktionen selbst, traditionell handelt es sich um den Fraktionsvorsitzenden. Des Weiteren gehört der Oberbürgermeister dem Ältestenrat an. Im Tagesordnungspunkt wird die Besetzung bestätigt.
Der Ältestenrat setzt sich die nächsten 5 Jahre wie folgt zusammen:
Herr Domsgen (AfD), Herr Schwitzky (ZKM), Herr Zabel (CFG), Dr. Kurze (FUW/FBZ/FDP), Herr Hentschel-Thöricht (Die Linke)

Beschluss zur Verfahrensweise zur Besetzung der beschließenden Ausschüsse und der Aufsichtsräte

Die beschließende Ausschüsse der Stadt und die Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften können mittels Wahl- oder Benennungsverfahren besetzt werden. Der Ältestenrat hatte sich im Vorfeld auf die weitgehende Anwendung des Benennungsverfahrens geeinigt. Dies hat zwei wesentliche Vorteile: werden Ausschussmitglieder oder Aufsichtsräte benannt kann die jeweilige Fraktion im Fall des Ausscheidens eine Stadtrates einfach einen neuen Vertreter ihrer Fraktion benennen. Im Fall des Wahlverfahrens müsste in diesem Fall der komplette Ausschuss/Aufsichtsrat neu gewählt werden. Weiterhin sind beim Wahlverfahren auch die jeweiligen Stellvertreter zu wählen, während beim Benennungsverfahren nur die Mitglieder benannt werden und im Verhinderungsfall ein anderes Fraktionsmitglied mit der Vertretung beauftragen.
Beim Benennungsverfahren findet eine Berechnungsmethode Anwendung, die die Sitzverteilung spiegelbildlich in Ausschüsse und Aufsichtsräte überträgt und so dem Wählerwillen Rechnung trägt. Kommt die Berechnungsmethode auf halbe Mitglieder, entscheidet das Los.

Drei Aufsichtsräte der Stadt bestehen aus nur 3 Personen, weshalb die zwei kleinsten der insgesamt 5 Fraktionen – FUW/FBZ/FDP und Die Linke – nach dem Benennungsverfahren kein Sitz in diesen Aufsichtsräten bekommen hätten.
Änderungsantrag der Linken: die Aufsichtsräte APH/ZKG/SGS, ZSG und WBG sollen vom Benennungsverfahren ausgenommen und per Wahlverfahren besetzt werden.
Abstimmung: 14:13:0
Weiterer Änderungsantrag der Linken: von der Verwaltung wird ein Stellvertreter für den OB vorgeschlagen, die Linke möchte bei zweien bleiben. Abstimmung: 25:0:2
Im Sinne der vorher gefassten Änderungsanträge wurde die Beschlussvorlage geändert und abgestimmt mit: 22:0:5:

Wahl der Stimmzählkommission

Vorschlag aus der Verwaltung:
Frau Grimm, Herr Pietschmann, Herr Zibs
Einstimmig bestätigt

Wahl der Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters

Die im Vorfeld der Sitzung im Stadtratsbüro gemeldeten Kandidaten für den 1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters waren Herr Domsgen (AfD), Herr Gullus (FFF) und Herr Manschott (CFG).
Vor der Wahl zogen Herr Gullus und Herr Domsgen ihre Kandidaturen zurück und Herr Hentschel-Thöricht (Die Linke) stellte sich hier zur Wahl.

Kandidaten für 1. Stellvertreter:
Herr Manschott (CFG), Herr Hentschel-Thöricht (Die Linke):

Abstimmung: 13:14

Für die Wahl des 2. Stellvertreters des OB standen ursprünglich die Kandidaten Herr Hentschel-Thöricht und Frau Wunderlich (ZKM). Herr Hentschel-Thöricht zog seine Kandidatur zurück (er war ja gerade 1. Stellvertreter geworden) und Herr Domsgen stellte sich hier neu zur Wahl.

Kandidatinnen für den 2. Stellvertreter:
Frau Wunderlich (ZKM) und Herr Domsgen (AfD):

Abstimmung: 13:14

Ein Bäumchen-wechsel-dich-Spiel um die Positionen der zwei Stellvertreter des Oberbürgermeisters, nicht wahr? Herr Hentschel-Thöricht wollte die Position offenbar sehr dringend.

Übrigens sind Absprachen, auch zwischen den Fraktionen, im Vorfeld vollkommen legitim. Neben den Stadtratssitzungen sind mehrere Ausschüsse und Aufsichtsräte und Beiräte zu besetzen, jede Position erfordert Arbeit und Zeit für die Sitzungen. Die Einigung auf gemeinsame Kandidaten kann diese Besetzungen erleichtern.

Benennung der stimmberechtigten Mitglieder und deren Stellvertreter/-innen in den Ausschüssen

VFA: Domsgen, Kern, Fiedler, Manschott, Glaubitz, Zabel, Schwitzky, Zenker-Hoffmann, Thiele, Kurze, Bruns, Hentschel-Thöricht
TVA: Figula, Wiesner, Johne, Böhm, Kluttig, Schröter, Gullus, Bruns
SoA: Fiedler, Kern, Walkstein, Wunderlich, Wauer, Schostek
BA Forst: Wiesner, Böhm, Kluttig, Gullus
Aufsichtsrat SBG: Domsgen, Fiedler, Fraedrich, Reepen, Manschott, Zenker-Hoffmann, Schröter, Thiele, Hentschel-Thöricht
Aufsichtsrat SDG: Figula, Reepen, Wauer, Bruns, Kluttig

Wahl der Vertreterinnen in die Aufsichtsräte

Fett gedruckte Namen = Gewählte
AR ZSG
Liste Linke & FFF: Wauer 7
Liste CFG &ZKM: Glaubitz, Hauptmann, Böhm 13
Liste AfD: Domsgen 7
AR APH
Liste CFG: Walkstein, Kluttig, Viktor
Liste Die Linke & FFF: Hentschel-Thöricht
Liste AfD: Thiele
AR Woba
Liste Die Linke & FFF: Gullus 7
Liste AfD: Figulla 7
Liste CFG & ZKM: Johne, Manschott, Hauptmann 13
SOEG
Zenker – mehrheitlich beschlossen mit 1 Gegenstimme
ZiBi
Hentschel-Thöricht 12
Wunderlich 15

Wahl der 3 Stadtrats-Mitglieder in die Steuerungsgruppe „Kulturhauptstadt Europas 2025“

Kandidaten 1: Wauer 4, Bruns 3, Böhm 13, Dölle 7
Stichwahl: Böhm 14, Dölle 11 (2 ungültig)
Kandidaten 2: Schwitzky 15, Wauer 0, Dölle 12,
Kandidaten 3: Wauer 14, Manschott 13

gezeichnet: Annekathrin Kluttig

Posted in: Allgemein.
Last Modified: August 24, 2019

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