Monthly Archives: Oktober 2018

Bericht aus dem Stadtrat 27. September 2018

Aus dem Bericht des Oberbürgermeisters

  • Der Trägerverein Naturpark Zittauer Gebirge ist seit kurzem finanziell besser aufgestellt durch eine institutionelle Förderung seitens des Landes Sachsen.
  • Im Ausländerbeirat ist immer noch eine Stelle vakant. Eine Position bei den Vertreter*innen von Vereinigungen und Wohlfahrtsverbänden (vom Stadtrat berufen) ist neu zu besetzen. Falls Sie sich hier engagieren wollen, melden Sie sich gern bei uns oder direkt bei Frau Rebecca Smith, der Vorsitzenden des Beirats.
  • Die Innere Weberstraße wird im Jahr 2019 grundhaft ausgebaut. Dabei werden die Straßenentwässerung, Teile der Ver- und Entsorgungsleitungen erneuert, Gehwege, Parkflächen und die Anschlüsse einmündender Straßen und Gassen neu gestaltet. Die Stadtverwaltung hat sich im Vorfeld mit dem beauftragten Planungsbüro auf eine Gestaltungsmöglichkeit der Straße geeinigt und stellte diese im Technischen und Vergabe-Ausschuss vor. Über diese Variante wurde bereits – recht einseitig – in der SäZ berichtet. Die Schwierigkeit bei der Gestaltung der Inneren Weberstraße liegt hauptsächlich darin, dass sie im mittleren Teil zu schmal ist, um gleichzeitig allen Bedürfnissen (Fahren, Gehen, Parken) gerecht zu werden. Der Vorschlag der Stadtverwaltung sieht deshalb für diesen mittleren Teil eine verkehrsberuhigte Zone (Spielstraße) vor, um so eine Fläche zu erzeugen, die Fußgänger*innen und Autofahrer*innen gleichberechtigt benutzen können. In dieser Zone würden allerdings die jetzt vorhandenen Parkplätze wegfallen. Es gilt nun abzuwägen, was wichtiger ist: dass Menschen direkt vor einem Geschäft parken können, oder dass sich die Leute bequem auf der Fläche bewegen können und die Geschäftsinhaber*innen ein wenig Platz haben, um sich auch vor ihrem Laden zu präsentieren? Die Bürger*innen sind eingeladen, sich über die derzeit favorisierte Variante zu informieren und ihre Vorschläge einzubringen. Diese Beteiligungsveranstaltung findet am 16. Oktober 2018, 18:30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses statt. Kommen Sie vorbei!

Wahl des Friedensrichters

Die 5-jährige Amtszeit der derzeitigen Friedensrichterin Frau Heike Barmeyer endet mit 2018, sie möchte nicht verlängern. Wir danken an dieser Stelle für ihr Engagement! Für das Amt hatte sich Herr René Nestler beworben; er wurde in geheimer Wahl vom Stadtrat mehrheitlich gewählt.

Beschluss zu überplanmäßigen/außerplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen im ländlichen Raum

Die Stadt Zittau hat im Festsetzungsbescheid vom 25. Juli 2018 einen Zuweisungsbetrag über 70.000,00 € als pauschale Zuweisung zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020 erhalten. So ganz pauschal ist die Zuweisung allerdings nicht; zum Jahresende ist ein Bericht an den Sächsischen Landtag über die Verwendung der Mittel vorzulegen. Auf Grund des bereits fortgeschrittenen Jahres 2018 sollen die Mittel für dieses Jahr möglichst schnell und sinnvoll verbraucht werden. Der Stadtrat hat entschieden, den Betrag als Eigenmittel einzusetzen und mit Fördermitteln aufzuwerten. Die Gelder werden ausgegeben für Feuerwehrequipment, die Heizungsumstellung bei der Feuerwehr Schlegel und Investitionen in Hort und KiTa Hirschfelde.

 

Dieser Bericht enthält lediglich ausgewählte Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung. Sollten Sie Fragen oder Anregungen oder Kritik haben, kontaktieren Sie uns gern.

gez.: Annekathrin Kluttig