Monthly Archives: Juni 2018

Aus dem Stadtrat – Wiedereinführung beigeordnete Bürgermeisterin/beigeordneter Bürgermeister

_DSC0050Mit den Beschlussvorlagen 075/2018 und 076/2018, die der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen hat, wurde der Grundstein für eine Umstrukturierung der Stadtverwaltung gelegt. Zum einen wurde die Wiedereinführung der Position des beigeordneten Bürgermeisters/der beigeordneten Bürgermeisterin beschlossen (dazu die Änderungssatzung der Hauptsatzung). Mit dem zweiten Beschluss einigten sich die Stadträte und Stadträtinnen mehrheitlich auf die von Oberbürgermeister Thomas Zenker vorgeschlagene Zielstruktur für die Stadtverwaltung, die eine grundlegende Neuaufteilung der Dezernate und Ämter vorsieht. Zum Geschäftskreis der/des Beigeordneten sollen die Bereiche Bildung und Soziales, das Bürgeramt, das neu zu bildende Amt für Recht, Bauaufsicht und Stadtentwicklung und das Bauamt gehören. Fachlich angegliedert werden zudem die Freiwillige Feuerwehr und der Eigenbetrieb Forst und Kommunale Dienstleistungen.

Mit dem notwendigen Ausschreibungs- und Bewerbungsverfahren sowie der zu erwartenden Kündigungsfrist (seitens Bewerber*in) rechnet man derzeit mit der Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten im Frühjahr/Sommer 2019.

Aus dem Stadtrat – Bürgerentscheid beschlossen

2018 April 27 044Die Stadträtinnen und Stadträte sind mehrheitlich dafür, die Bürgerschaft an der Frage zu beteiligen, ob sich die Stadt Zittau um den Titel „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ bewerben soll oder nicht. Mit dem Beschluss wird der OB beauftragt, die notwendigen Vorbereitungen zu treffen. Der Bürgerentscheid wird zusammen mit den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 durchgeführt. Über die konkrete Fragestellung entscheidet der Stadtrat spätestens in der Sitzung am 13. Dezember 2018.

Anders als der Hashtag auf dem Transparent (Foto) suggeriert, wird sich die Stadt Zittau nicht allein um den Titel bewerben, sondern gemeinsam mit den umliegenden Kommunen als Region. Diese Region/Bewerbergemeinschaft bildet sich gerade, da natürlich jede Gemeinde eigenständig entscheidet. Wenn man die 33 Bürgermeister*innen, die beim Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters Thomas Zenker zu Gast waren, als Indikator nehmen darf, ist das Interesse sehr groß und wir sind uns sicher, dass sich da eine starke Gemeinschaft in Bewegung setzen kann.

Aus dem Stadtrat – Zittau fördert die Sanierung zweier markanter Häuser

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 31. Mai 2018 beschlossen, die Modernisierung und Instandsetzung der Häuser Markt 2 und Brunnenstraße 21 zu födern. Wir freuen uns sehr, dass sich einmal mehr zwei Investoren gefunden haben, die sich der Aufgabe annehmen und zwei städtebaulich und kunsthistorisch bedeutende Häuser sanieren und nutzbar machen.

Markt 2 FrontDas Haus Markt 2 ist auf den ersten Blick in recht gutem Zustand; dies täuscht jedoch, das Dach ist undicht, das Haus hat bereits Schaden genommen. Das beauftragte Planungsbüro hat nach der Bestandsaufnahme Baukosten von insgesamt 2.150.000 € ermittelt. Die Stadt Zittau unterstützt das Vorhaben aus dem Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ mit bis zu 645.000 €.

Brunnen 21 FrontDem imposanten Gebäude Brunnenstraße 21 sieht man die Sanierungsbedürftigkeit sofort an. Um das Haus vor dem Einsturz zu bewahren, hat die Stadt bereits 1996 bis 98 eine Sicherungsmaßnahme realisiert, u.a. wurde das Dach neu gedeckt. Jetzt endlich hat sich ein Eigentümer gefunden und die Herausforderung angenommen. Für die Sanierung wurden Gesamtbaukosten von 1.852.848 € ermittelt. Die Stadt Zittau unterstützt das Bauvorhaben ebenfalls aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ mit bis zu 700.000 €.

 

(Bilder: Stadtverwaltung/Stadtentwicklungsgesellschaft)