Monthly Archives: Mai 2015

Stadtrat zwischen Wahlkampf und Haushaltsnot

Bildschirmfoto 2015-05-31 um 20.51.41Die Mai-Stadtratssitzung hatte schwierige Entscheidungen auf der Tagesordnung und nach den Verwirrungen um Abstimmungsergebnisse und der öffentlichen Ermahnung per SZ-Kommentar gingen wir einigermaßen gespannt in die Sitzung. In der Vorbereitung war unser Antrag auf eine Seite im Stadtanzeiger für Fraktionen und Gruppierungen wegen „der Wahlkampfgefahr“ wieder einmal verschoben worden. Diesmal gab es mehrheitlich Entscheidungen, mit denen wir uns auch identifizieren können, dazu einen Antrag mit recht durchschaubarem Hintergrund und mal wieder einen Nackenschlag aus der Kämmerei. Auf Wunsch einiger Lesender kommt der ZKM Stadtratsbericht diesmal auch mit ein paar mehr Erläuterungen daher. Viel Spaß beim Lesen. Nachfragen beantworten wir gern.

Heute Fraktionssprechstunde

Herr Hans-Dieter Saar begrüßt Sie heute, 26. Mai 2015, ab 17:00 Uhr, in unserem Büro, Johannisstraße 8 in Zittau, zur Fraktionssprechstunde. Wie immer können Sie hier all das loswerden, was Sie in der Stadtratsarbeit behandelt wissen wollen. Anregungen oder Kritik an der Arbeit der ZKM-Stadtratsfraktion sind ebenfalls willkommen.

Außerdem können Sie bei dieser Gelegenheit das Bürgerbegehren zur Markt-Frage mit Ihrer Unterschrift unterstützen, oder ausgefüllte Unterschriftenlisten abgeben oder sich mit neuen, leeren Listen versorgen. Schon an dieser Stelle ein Herzliches Dankeschön an alle, die in ihrem Umfeld fleißig Unterschriften sammeln, das ist eine große Hilfe.

Unterschriften fürs Bürgerbegehren

Wir öffnen heute, 19. Mai, unser Büro auf der Johannisstr. 8 in Zittau von 17:00 bis 19:00 Uhr. Kommen Sie vorbei und votieren Sie mit Ihrer Unterschrift für einen Bürgerentscheid zur Frage ‘Soll der Zittauer Markt eine Fußgängerzone werden?’.

Bereits ausgefüllte Unterschriftenlisten werden selbstverständlich auch sehr gern entgegen genommen. Wenn Sie selbst Unterschriften sammeln möchten, finden Sie hier die Liste. Das wäre uns wirklich eine große Hilfe, wir brauchen immerhin rund 1700 Unterschriften. Es zählen die Unterschriften wahlberechtigter Zittauerinnen und Zittauer.

Und – da ich wiederholt gefragt wurde – noch einmal die Erklärung: Mit dieser Unterschift können Sie einen Bürgerentscheid herbeiführen, es handelt sich noch nicht um die Entscheidung selbst. Diese wird erst mit dem Bürgerentscheid durch die Mehrheit der Stimmen herbeigeführt.

Kandidaten kennen lernen? Drei Runden stehen bevor…

Zenker-Enke.kleinWie Sie wissen, ist unser Kandidat für die Oberbürgermeisterwahlen, Thomas Zenker, für Sie mittwochs von 11-13 und samstags von 10-14 direkt in seiner Sprechstunde erreichbar. Wenn Sie aber den Vergleich mit den anderen Kandidaten wollen, dann nehmen Sie doch bitte an einem dieser drei Termine teil:

Dienstag, 19. Mai ab 14 Uhr beim Landfrauenkreisverein Görlitz e.V., zu finden in der Zittauer Str. 29a in 02788 Hirschfelde kurz nach dem Ortseingang aus Zittau kommend auf der rechten Seite.

Donnerstag, 21. Mai ab 18 Uhr bei der HSG Turbine im großen Hörsaal der Hochschule, zu finden im Haus IV. Das ist das Gebäude, das auf dem neuen Campus dem Zittauer Stadtring am nächsten steht.

Dienstag, 2. Juni ab 19 Uhr bei der Sächsischen Zeitung zu Gast im Gerhart-Hauptmann-Theater, Theaterring 12 in Zittau.

Autofreier Markt? Die Bürger sollen entscheiden.

Bildschirmfoto 2015-05-16 um 08.21.45Wir haben uns entschlossen, einem Bürgerbegehren Raum zu verschaffen. Mit rund 1700 Unterschriften Zittauer Bürger kann ein Bürgerentscheid erreicht werden. Dafür können Sie sich diese Unterschriftenliste für ein Bürgerbegehren herunterladen und vielleicht sogar im Nachbarn und Freundeskreis gleich ausfüllen lassen. Natürlich können Sie auch einfach bei einer unserer Veranstaltungen unterschreiben.

Zugegeben: Der Streit um den Markt nervt schon seit langem. Doch die Fertigstellung der Marktbaustelle im Herbst erfordert eine Klärung, wie und welcher Verkehr über den Markt geführt wird. Und genau hier spalten sich die Geister: Während mancher Stadtrat am liebsten selbst mit ganz dickem Kulistrich seine bevorzugte Fahrbahn und Parkplätze eingetragen hätte, wollen andere (auch die Mehrheit unserer Fraktion) gar keine Autos auf dem Markt. Der Stadtrat der letzten Legislaturperiode hat zwar den Bau des Marktes sehr fußgängerfreundlich beschlossen, aber keine Entscheidung zum Verkehr gefällt. Dies per Bürgerentscheid zu klären, wurde von einer Stadtratsmehrheit im April abgelehnt. Darüber ist viel Kritik laut geworden, sind unsere Stadtratsmitglieder mitunter sehr deutlich angesprochen worden. Es ist der Eindruck entstanden, da hätten sich im Stadtrat einige eines unliebsamen Mitspracherechts der eigenen Bürger entledigen wollen.

Wichtige Info: Die Stadtratsmehrheit hat auf dem Markt eine Fahrspur auf der Südseite und einige wenige Kurzzeitparkplätze beschlossen. Um diese ca. 6 Meter breite Verkehrszone von der restlichen Fußgängerzone sicher abzutrennen, sollen rund siebzig (!) Poller o.ä. quer über den Markt eingebaut und das Bord am Fußgängerweg um drei Zentimeter angehoben werden. Diese Arbeiten müssen nach dem Stadtratsbeschluss zusätzlich gemacht werden. Einer der Gründe, warum die Marktbaustelle derzeit steht…

Selbstverständlich müssen auf einem autofreien Markt Regelungen für Behinderte, Anwohner, Lieferverkehr und Taxis getroffen werden.

Abgeben können Sie die ausgefüllte Liste bei den angeführten Vertrauenspersonen, in unserem Wahlbüro auf der Johannisstraße 8 (wohin sie natürlich auch zum Unterschrieben kommen können) oder einfach in unseren Briefkasten auf der Milchstraße 16 einwerfen. Außerdem bei jedem unserer Mitglieder, das Sie kennen.

Sprechstunde und Stammtisch

Heute, Dienstag, 12. Mai, ab 17 Uhr ist ZKM-Sprechstunde in unserem Wahlbüro in der Johannisstr. 8 in Zittau. Ihr Anliegen, Fragen oder Ideen sind willkommen. Hans-Dieter Saar freut sich auf Sie!

Der Tisch ist reserviert; für 20 Uhr in der Mocca-Bar. Hier findet unserer Stammtisch statt,ebenfalls heute, Dienstag, 12. Mai. Der ist öffentlich! Setzen Sie sich einfach dazu.

Sprechstunde mit Extra

Postkarte_VSZur Erinnerung für Sie: Mittwochs von 11-13 Uhr und Samstags von 10-14 Uhr können Sie unseren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahlen in Zittau direkt im Gespräch erleben. Sein Wahlbüro liegt auf der schönen Johannisstraße, Hausnummer 8.
Und weil Sie für Ihre Mühe auch etwas bekommen sollten, haben wir auch eine wunderschöne Zittauer Postkarte für Sie. Dank Jens Neumann von zittauer-blickwinkel.de und unserer Agentur pigmentart.de

Schicken Sie doch mal wieder ein bisschen von Zittaus Schönheit in die Welt!

Wahlkampf! „Endlich“ wieder Plakate!

              
Wir haben lieber ein bisschen länger an den Inhalten „geschraubt“ und auch der Optik ein wenig Zeit gegönnt. Dieses Wochenende war es dann endlich auch im Straßenbild wieder soweit: War ja auch perfekt, richtiges Aprilwetter beim Kleistern, dafür beim Weinau aktiv die willkommene Belohnung danach, Programmvorstellung durch Thomas Zenker am Samstag und bei strahlendem Sonnenschein dann wieder die Stadt ein bisschen in unser Blau gefärbt. Sonntag? Feiertag? Ach was – wir wollen etwas in unserer Stadt erreichen – und das geht am besten mit unserem Kandidaten Thomas Zenker. Den sehen Sie nun auch (fast) überall. Zittau kann mehr.