Monthly Archives: März 2015

Sitzung? Streit? Konstruktive Runde? Von jedem etwas…

Was für eine Sitzung! Wer dabei war, konnte sicher verstehen, dass da einiger Frust aufkommen konnte… Wer nicht, der hat hier Gelegenheit bei der Lektüre im Stadtratsbericht ein bisschen „nachzufühlen“. Und weil’s so schön war, geht es am kommenden Mittwoch gleich weiter und die verschobenen Tagesordnungspunkte werden sicher auch dann wieder für eine Mammutsitzung sorgen.

Marathon zur Stadtratssitzung

Bildschirmfoto 2015-03-26 um 12.41.30Diesmal haben die meisten Stadträte einen wahren Vorbereitungsmarathon hinter sich: Die Haushaltsdebatte hatte zwei Klausuren im Vorfeld, die Ausschüsse tagten umfangreich, der VFA musste sogar zweimal ran und inzwischen hat OB Voigt auch die Stadtratssitzung auf zwei Termine verteilt. Wir haben folgerichtig auch schon mehrere Fraktionssitzungen hinter uns.

Es sind mehrere Diskussionen zu erwarten: Was die Stadt investieren soll, ist keineswegs unumstritten – so hat die Debatte um die Schulen den Fokus sehr auf die baulichen Zustände gelenkt. Ist auch dringend notwendig. Das ist bei den Kindergärten nicht anders und da könnte mancher dann doch ins Grübeln kommen, an welcher Stelle uns Zittauern Investitionen wichtig sind. Aber dazu gibt es die Auseinandersetzungen ja und wir stellen uns auf eine hitzige aber konstruktive Debatte ein. Das technische Rathaus ist so ein Aufhänger – hohe Summen müssten investiert werden, die sicher auch anderer Stelle gut wäre. Natürlich gibt es aber auch gute Gründe für den neuen Standort. Die Frage zu den zukünftigen Schulstandorten scheint bereits vorentschieden, die Fraktionen wollen der Verwaltung nicht folgen. Spannend wird es auch noch einmal beim Thema Markt – wir brauchen hier dringend eine Entscheidung, damit es mit dem Verkehrskonzept voran geht. Über das Wie sind wir uns auch in der Fraktion nicht ganz einig – drei von uns wollen die Bürgerschaft darüber entscheiden lassen und haben den entsprechenden Antrag zusammen mit SPD/Grüne und Linke eingebracht, Thomas Schwitzky befürchtet dagegen eher, dass es damit etwas sehr Komplexes zu „scharz-weiß“ dargestellt wird. Wird eine knappe und nicht besonders aussichtsreiche Abstimmung. Schade für die anderen drei Räte, aber wir halten das aus.

Alles in allem wird das heute sicher eine besondere Sitzung – kommen Sie doch einfach vorbei! Und hier die aktuelle Tagesordnung vom 26.03.2015

Blumen für Zittau

    

Manche Sachen sind einfach zu schön, um sie nicht ab und zu zu wiederholen: An einem Samstag bei schönem Wetter durchs schöne Zittau zu gehen, ist ja schon toll. Dabei aber noch einen riesigen Strauß Rosen auf dem Arm zu haben, verbessert das noch ein bisschen… Zum Frauentag – übrigens jenseits aller ideologischer Diskussionen auch deshalb ein erinnerungswürdiger Tag, weil es der Tag ist, mit dem das Frauenwahlrecht erkämpft wurde – haben wir den Besucherinnen der Innenstadt (manchmal auch dem einen oder andern Mann) eine Rose überreicht. Dazu gab’s den kleinen Hinweis, dass wir einen OB-Kandidaten besonders empfehlen. Heißt von uns ganz klar: Zenker für Zittau.

Bericht aus dem Stadtrat vom 26.2.2015

Bildschirmfoto 2015-03-05 um 19.38.24Da ist er wieder, der ZKM-Stadtratsbericht vom 26.02.2015
Den einen ist er zu lang, den anderen zu kurz – Danke für die Rückmeldungen, wir versuchen es weiter mit der goldenen Mitte und freuen uns über die vielen Leser/-innen.
Diesmal gings – in unserer Fraktion ausnahmsweise nur mit drei Räten: einer im Urlaub und einer nicht mehr bei uns – um die Wirtschaftsförderung, verkaufsoffene Sonntage – leider aber immer noch nicht um die Situation der Schulgebäude und vor allem ihrer Nutzer. Das muss im März erfolgen. Ein ziemlich guter Schritt für diejenigen, die mehr Durchsicht im Dickicht der städtischen Entscheidungen erlangen wollen, ist erfolgt: Die langjährigen Stadträte der Freien Bürger haben erfreulicherweise entscheidend dazu beigetragen. Ab April 2015 werden öffentliche Beschlussvorlagen des Stadtrats schon vor dessen Sitzung so richtig öffentlich gemacht – auf der Website der Stadt Zittau. Die noch dieses Jahr erneuert wird.