Monthly Archives: Februar 2015

Stadtratssitzung am 26.Februar

In der nächsten Stadtratssitzung am Donnerstag wird unter anderem darüber abgestimmt, ob die öffentlichen Beschlussvorlagen im Ratsinformationssystem, dem Informationsportal für die Bürger schon vor den Sitzungen öffentlich gemacht werden sollen. Wir finden das absolut unterstützenswert, denn Bürgerbeteiligung beginnt mit Information und Transparenz.
Wer vom Ratsinfosystem auf zittau.de bisher noch nichts gehört hat, geht am schnellsten über diesen LINK dort hin. Dort steht jetzt schon die Tagesordnung für die kommende Sitzung – und bald hoffentlich noch viel mehr.

Thomas Krusekopf verlässt ZKM

Zu unserem Bedauern hat unser Stadtrats- und Vorstandsmitglied Thomas Krusekopf gestern per Mail seinen sofortigen Austritt aus dem Verein erklärt. Einen Tag nach der Wahl unseres Vereins- und Fraktionsvorsitzenden Thomas Zenker zum Oberbürgermeisterkandidaten für ZKM irritiert uns dieser Schritt besonders. Wir schätzten und schätzen Thomas Krusekopfs intensive Mitarbeit in unserer Wählervereinigung und Stadtratsfraktion. Wir nehmen zur Kenntnis, dass er seinen ebenfalls beabsichtigten Fraktionsaustritt den Vorsitzenden anderer Fraktionen bereits mitgeteilt hat.
Diese Entscheidung ist schwer zu verstehen und für viele Vereinsmitglieder eine persönliche Enttäuschung aber zu respektieren. Wir werden uns auch weiterhin um ein kollegiales Miteinander im Stadtrat und im politischen Leben der Stadt Zittau bemühen.

Vorstand und Stadtratsfraktion des ZKM e.V.

Thomas Zenker soll Zittaus neuer Oberbürgermeister werden

TZ.PM.KandidaturDie Wählervereinigung Zittau kann mehr e.V. (ZKM) hat in ihrer heutigen Mitgliederversammlung mit großer Mehrheit Thomas Zenker zu ihrem Kandidaten für die anstehende Oberbürgermeisterwahl gekürt. „Ich freue mich sehr über das von der Fraktion und den Vereinsmitgliedern entgegengebrachte Vertrauen“, kommentiert Thomas Zenker seine Wahl.
Der Vorsitzende von Verein und ZKM-Stadtratsfraktion, der Zittau auch im Kreistag vertritt, soll die Nachfolge von Oberbürgermeister Arnd Voigt (Freie Bürger) antreten. Voigt wird nach zwei Amtszeiten im Zittauer Rathaus nicht mehr zur Wahl antreten.

Wahltermin ist der 7. Juni 2015, ein möglicher zweiter Wahlgang ist auf den 28. Juni 2015 terminiert.

Bürgersprechstunde heute, 3. Februar 2015

Irmgard PuffeLiebe Zittauer und Zittauerinnen, heute können Sie wieder Ihre Anliegen an unsere Stadtratsfraktion bzw. die Stadt Zittau im direkten Gespräch loswerden. Im Vereinshaus in der Milchstraße 16 erwartet Sie Irmgard Puffe zwischen 17.00-18.30 Uhr. Die erfahrene Zittauerin freut sich schon darauf: „Seit ich das mache, sehe ich auch die Stadt mit ganz anderen Augen. Man kann sich über manches streiten, aber es ist doch schön, dass sich die Leute Gedanken um ihre Stadt machen!“

Da in nächster Zeit auch mehrere wichtige Entscheidungen anstehen, hoffen wir auf konstruktive Hinweise:
– Der Stadtrat wird über das Parken auf dem Markt diskutieren – wir sind der Meinung, dass das nicht losgeslöst von einem Verkehrskonzept für die ganze Innenstadt passieren sollte, maximal als erster Schritt. Zu viele Faktoren – wie zum Beispiel die wegfallenden Parkplätze an der Hauptturnhalle – spielen da mit hinein.
– Wir wollen erreichen, dass aus dem Stadtrat mehr Infos an die Bürger/-innen der Stadt fließen können. Dafür soll es eine Seite im Stadtanzeiger geben, die sich den Fragen widmet, wie eine Entscheidung zustande gekommen ist, warum sich eine Mehrheit wofür entschlossen hat usw.
– Die Signale aus dem Baudezernat bezüglich der Sicherheit in unseren Oberschulen sind nicht gerade beruhigend. Die Debatte ist zwar schon öffentlich, aber wie zu lösen? Für Sofortmaßnahmen müssten wir an anderen Stellen sparen – welche könnten das sein?